Sortier- oder Vorbehandlungsanlage?

Die Einstufung als Sortier- oder Vorbehandlungsanlage hat Folgen für Verfahrensanforderungen und Akzeptanz. Zur Optimierung der Kreislaufwirtschaft sollen für das Recycling zunehmend nicht mehr nur einzelne Stoffe vor der Verbrennung der Abfälle in einer Restabfallverbrennungsanlage aussortiert, sondern umgekehrt alles (was geht) aussortiert und recycelt werden und nur der Rest verbrannt werden. Die Anlagentechnik kann in beiden Fällen sehr ähnlich sein. Der Anteil der zu verbrennenden Menge mag immer noch recht hoch sein, aber die Zielsetzung hat sich geändert. Und wenn sich die Rahmenbedingungen für das Recycling verbessern, werden sich auch die recycelten Anteile erhöhen.

Anlagen zur Vorbehandlung vor der Verbrennung und Sortieranlagen

Anlagen zur Vorbehandlung von Abfällen für die Verbrennung oder Mitverbrennung sind Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie. Für sie gelten umfängliche Verfahrensanforderungen: Förmliches Verfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung, Ausgangszustandsbericht, Überwachungsplan. Eine UVP-Pflicht besteht allerdings nicht, auch keine Vorprüfungspflicht.

Anlagen, in denen Stoffe aus Haushaltsabfällen durch Sortieren für den Wirtschaftskreislauf zurückgewonnen werden, können im vereinfachten Verfahren genehmigt werden. Ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, Ausgangszustandsbericht oder Überwachungsplan. Auch ohne UVP und UVP-Vorprüfung.

Die Einstufung kann sich auch auf die öffentliche Akzeptanz auswirken: Recycling und Sortieren klingen besser als Vorbehandlung für die Verbrennung.

Wie unterscheiden?

Wie kann man beide Anlagenarten nun voneinander unterscheiden? Nach ihrem Hauptzweck, nach den jeweils recycelten oder verbrannten Mengen oder nach anderen Aspekten?

Der Länderausschuss für Immissionsschutz hat die Frage in seinen Hinweisen bisher nicht beantwortet. Rechtsprechung dazu ist – soweit ersichtlich – bislang nicht ergangen. Die Behördenpraxis scheint nicht ganz einheitlich zu sein. Unserer Ansicht nach kommt es primär auf den Hauptzweck an, aber auch das Anlagendesign kann eine Rolle spielen.