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Die technische Abnahme der ersten nachgerüsteten Abbiegeassistenzsysteme ist ein entscheidender Schritt, um die Ausstattung mit solchen Systemen weiter voranzutreiben und Unfälle zu vermeiden.
Scheuer:
Wir bringen Schwung in die Nachrüstung von Lkw und Bussen! Wir haben alle Voraussetzungen für den Einbau sicherer Abbiegeassistenzsysteme geschaffen. Bisher haben drei Hersteller Anträge auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis eingereicht. Zwei dieser Anträge wurden bereits bestätigt. Damit haben wir jetzt sichere Systeme für den nachträglichen Einbau auf dem Markt. Fünf weitere Hersteller stehen im engen Austausch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt. Das sind gute Nachrichten. Ab jetzt gibt es keine Entschuldigung mehr, Lkw nicht umzurüsten. Wir stehen alle in der Verantwortung!
Damit kann auch das "Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme" weiter Fahrt aufnehmen. Förderfähig ist ein System dann, wenn durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen oder einen benannten Technischen Dienst eine Einzelabnahme erfolgt oder eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) vorliegt. Bundesminister Scheuer hatte das BMVI-Förderprogramm im Rahmen der "Aktion Abbiegeassistent" gestartet. Es ist ein großer Erfolg: Schon nach wenigen Tagen waren die im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel gebunden. Das BMVI stellt insgesamt 5 Millionen Euro bereit, um die freiwillige Ausrüstung von Lkw zu unterstützen. Gestellt werden konnten sowohl Anträge für Neuzulassungen als auch Anträge für Nachrüstlösungen von Fahrzeugen, die vor einer EU-weiten Ausrüstungspflicht in den Verkehr gebracht werden.
Die "Aktion Abbiegeassistent" hatte Bundesminister Scheuer im Juli 2018 ins Leben gerufen, um die freiwillige Einführung von Abbiegeassistenzsystemen zu beschleunigen. Inzwischen haben sich bereits 44 offizielle Sicherheitspartner, darunter alle großen Supermarktketten, der Aktion angeschlossen. Sie rüsten ihre Lkw nach und erhöhen dadurch die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger.
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat in der vergangenen Woche die ABE für die ersten beiden Abbiegeassistenzsysteme an die Firma LUIS Technology GmbH und die Firma Wüllhorst Fahrzeugbau GmbH erteilt. Zwei Speditionen - Transportgesellschaft Doll KG und Edeka Südbayern - haben ihre Fahrzeuge bereits mit diesen Abbiegeassistenzsystemen nachrüsten lassen. Die heutige technische Abnahme in der DEKRA-Niederlassung Regensburg stellt den korrekten Einbau der Systeme sicher. Dieser Nachweis ist erforderlich für eine mögliche Förderung durch das BMVI.
