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Die Abgeordneten hatten in der Anfrage auf das für die Stadt Lüdenscheid in Folge der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf der Bundesautobahn A45 zum 19. Juni 2023 erlassene Lkw-Durchfahrtsverbot für den Transitverkehr verwiesen. Dies habe zu einem Ausnahmezustand in den umliegenden Kommunen des südlichen Märkischen Kreises geführt, der sich weiter zuspitze. Ein Großteil des Verkehrs verlagere sich auf die Stadt Kierspe und führe zu langen Staus, erhöhter Lärmbelastung und Beanspruchung der fragilen Infrastruktur, hatte die Unionsfraktion geschrieben.
Der Antwort zufolge ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) über die Verkehrssituation im Raum Kierspe informiert. Grundlage dafür seien Informationen der Auftragsverwaltung Nordrhein-Westfalen, Verkehrslagemeldungen sowie Presseberichte. Verkehrsrechtliche Maßnahmen oblägen den örtlich zuständigen Verkehrsbehörden, wird mitgeteilt. Diese könnten Beschränkungen erlassen, „sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen“.
Auf die Frage, inwieweit Hinweise auf weiträumige Umleitungen der A 45 seit der Anordnung des Lkw-Durchfahrtsverbots aktualisiert und verbessert wurden, heißt es in der Antwort: Die Autobahn GmbH des Bundes habe die Beschilderung entlang der Autobahn nach der Anordnung der Lkw-Durchfahrtsbeschränkung in Lüdenscheid angepasst. Ergänzend zur bestehenden weiträumigen Umleitung sowie der örtlichen Umleitung werde durch zusätzliche Beschilderung frühzeitig auf die Durchfahrtsbeschränkung hingewiesen.
Erfolglos geblieben ist den Angaben zufolge bislang ein Austausch mit Anbietern von Karten- und Navigationsdiensten zur Verbesserung der frühzeitigen Anzeige der Straßensperrung der A 45 bei Lüdenscheid sowie der Umleitungen. Die Bundesanstalt für Straßenwesen und die Stadt Lüdenscheid hätten Gespräche mit den gängigen Anbietern von Karten- und Navigationsdiensten geführt, heißt es. Von den angefragten Anbietern werde eine Zusammenarbeit bisher jedoch nicht unterstützt.
