Tagesanzeiger - Kommunale Infrastruktur
Europas Ultrahochfrequenzband (UHF) soll zukünftig für schnelle drahtlose Breitbandverbindungen genutzt werden
Das ist der Vorschlag der hochrangigen Expertengruppe unter der Leitung von Pascal Lamy. Der ehemalige EU-Kommissar hat den Bericht zur Nutzung des UHF-Bandes heute (Montag) in Brüssel der für die Digitale Agenda zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes vorgelegt.
Flächendeckende Breitbandinfrastruktur
Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, mittels eines effizienten Technologiemixes bis 2018 eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zu schaffen. Das geht aus der Digitalen Agenda der Bundesregierung für 2014 bis 2017 hervor, die als Unterrichtung (18/2390) vorliegt.
Wer bestellt, bezahlt!
Anlässlich der heutigen Anhörung im Düsseldorfer Landtag fordern die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen einen fairen und partnerschaftlichen Dialog über die weitere Handhabung des Konnexitätsprinzips: Sie sehen in einigen zentralen Punkten Änderungsbedarf am so genannten Konnexitätsausführungsgesetz.
30 Millionen Euro für Kommunen um beschädigte Infrastruktur wieder funktionsfähig zu machen
Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen bewerten die von der Landesregierung geplanten Hilfen für besonders vom Unwetter "Ela" betroffene Kommunen als einen "notwendigen und nützlichen Beitrag", um Schäden zu beheben.
Morlok: „Wichtiges grenzüberschreitendes Schienenverkehrsvorhaben“
Der Ausbau und die Elektrifizierung der insgesamt 103 Kilometer langen Bahnstrecke von Dresden über Bautzen nach Görlitz und weiter bis zur deutsch-polnischen Staatsgrenze gehört zu den wichtigsten Schienenverkehrsprojekten im Freistaat. Das SMWA hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG den Entwurf einer Planungsvereinbarung abgestimmt, der noch im Sommer unterzeichnet werden kann.
Mitmachen und Mitreden erwünscht: Am 1. September startet der dritte Bürgerhaushalt im Landkreis Mayen-Koblenz
Ab dem 1. September steht der Haushalt des Landkreises Mayen-Koblenz nunmehr zum dritten Mal online zur Diskussion. Mithilfe des Bürgerhaushaltes 2015 bietet sich für die Bürger des Kreises bis zum 30. September die Möglichkeit, einen Einblick in die kommunalen Finanzplanungen für das kommende Jahr zu erhalten und diese aktiv mit zu gestalten.
Länder dürfen kein Geld abzweigen
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts über eine Entlastung der Kommunen erklärt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus: „Die Städte begrüßen, dass der Bund die Kommunen bei den stetig steigenden Sozialausgaben weiter entlasten will. 1 Milliarde Euro jährliche Soforthilfe ab 2015 sind dafür ein wichtiger Auftakt, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.
Vorplanung abgeschlossen
Die Anbindung des südwestsächsischen Raumes an den Schienenpersonenfernverkehr ist ein vorrangiges Ziel des Freistaates. Staatsminister Sven Morlok, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, hatten im Juli 2013 die Planungsvereinbarung unterzeichnet und damit den Grundstein zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für attraktivere Verkehrsangebote zwischen Leipzig und Chemnitz gelegt.
Der Agenda 21-Rat beschäftigt sich in seiner Sitzung am 27. August 2014 mit der bisherigen Umsetzung und der Fortführung des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ in Rostock
Dieses Programm ist eine Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative. Es wurde 1999 ins Leben gerufen und soll Stadtteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen.
Glawe: Investitionen in den Maschinenpark sichern Arbeitsplätze
Die Adler Baustoff- und Umweltlabor GmbH in Friedrichsmoor (Landkreis Ludwigslust-Parchim) plant eine Erweiterung ihrer Betriebsstätte. Das Unternehmen arbeitet als unabhängiges Prüflabor insbesondere im Bereich Straßenbau und prüft Baustoffe auf Eignung, Zuverlässigkeit und Umweltverträglichkeit. Zusätzlich werden Gutachten für den Verkehrsbau erstellt.
