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http://www.mlul.brandenburg.de/info/hwrm/plaene
„Mit der Umsetzung der europäischen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie sind bis Ende 2015 Managementpläne aufzustellen. Hochwasserrisiken sollen reduziert werden, wobei künftig Schwerpunkte in der Abstimmung länderübergreifender Maßnahmen, in der angepassten Flächenvorsorge und in einer verbesserten Hochwasservorhersage liegen sollen“, erläutert Umweltminister Jörg Vogelsänger: „Ich bin sicher, dass von den öffentlichen Diskussionen zu den vorliegenden Planentwürfen weitere Impulse zur Umsetzung der europäischen Richtlinie ausgehen werden. Alle sind eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen.“
Für das Flusseinzugsgebiet der Oder auf deutschem Staatsgebiet hatten sich Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen darauf verständigt, einen gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplan zu erarbeiten.
Hierzu wurde, entsprechend der Regelungen zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP), ein gemeinsamer Umweltbericht vorgelegt.
Europäische Hochwasserschutzrichtlinie
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 23. Oktober 2007 die EU-Richtlinie 2007/60/EG über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken verabschiedet.
Die Richtlinie verfolgt das Ziel, die nachteiligen Auswirkungen von Hochwasser auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie auf Wirtschaft, Infrastruktur und Kultur zu verringern und zu bewältigen. Um die hierzu erforderlichen Maßnahmen möglichst effizient zu gestalten, sollen – analog zur Wasserrahmenrichtlinie – Strategien und Maßnahmen grenzüberschreitend innerhalb eines Einzugsgebiets abgestimmt, koordiniert und umgesetzt werden. Die EU-Mitgliedsstaaten werden damit verpflichtet, künftig beim Hochwasserrisikomanagement auch grenzübergreifend zusammenzuarbeiten.
Auslage in Behörden
Zusätzlich zur Internetveröffentlichung können Interessenten die Dokumente in Papierform im Potsdamer Umweltministerium und an den drei Standorten des Landesamts für Umwelt in Potsdam - Groß Glienicke, Frankfurt (Oder) und Cottbus einsehen:
- Landesamt für Umwelt
14476 Potsdam, OT Groß Glienicke, Seeburger Chaussee 2, Haus 2, Zimmer 0.32,
Telefon: 033201/ 44 23 38
03050 Cottbus, Von-Schön-Straße 7, Haus 11, Zimmer 3.28,
Telefon: 0355/ 49 91 13 91
15236 Frankfurt (Oder), Müllroser Chaussee 50, Haus 6, Zimmer 102,
Telefon: 0335/ 560 32 24
- Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
14473 Potsdam, Heinrich-Mann-Allee 103, Haus 13, Zimmer 200,
Telefon: 0331/ 866 78 54
Einsichtnahme jeweils während der Dienststunden montags bis donnerstags von 10 Uhr bis 15 Uhr und freitags von 10 Uhr bis 14 Uhr nach telefonischer Terminabstimmung.
Möglichkeiten zur Stellungnahme bis Juni
Neben dem Odergebiet hat Brandenburg auch einen großen Anteil am Einzugsgebiet der Elbe. Der Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe und der zugehörige Umweltbericht liegen derzeit ebenfalls aus.
Zu beiden Plänen kann bis zum 22. Juni Stellung genommen werden.
Zur Information über das anstehende Beteiligungsverfahren, die Inhalte der Planunterlagen und zu Möglichkeiten der Mitwirkung wird gegenwärtig eine Regionalkonferenz im Nordosten Brandenburgs vorbereitet.
Links zu weiteren Informationen:
Regionalkonferenz Süd<http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.336206.de>
http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.336206.de
Regionalkonferenz Nordwest http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.394184.de
