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Neben einem Empfang zum Auftakt der Konferenz beim dänischen König Frederik X. stand für Bovenschulte auch ein Gespräch mit dem Präsidenten des ukrainischen Parlaments Ruslan Stefantschuk und eine Kranzniederlegung zum Gedenken an das Ende der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg auf dem Programm.
Demokratie wird auf die Probe gestellt
In mehreren Sitzungen tauschten sich die Teilnehmenden der Konferenz zu Fragen rund um die sich wandelnde Weltordnung und die europäische Sicherheit aus. In seinem Redebeitrag betonte Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte:
"Digitalisierung, globale Konflikte und gesellschaftliche Umbrüche verändern, wie Politik funktioniert. Demokratien müssen sich an diesen Wandel anpassen." Desinformationen, insbesondere durch täuschend echte, KI-generierte Inhalte und Deepfakes, verbreiteten sich in Sekundenschnelle über soziale Medien. Politikerinnen und Politiker stünden zunehmend unter öffentlichem Druck, so der Bundesratspräsident. Cyberangriffe nähmen zu und die Widerstandsfähigkeit von Demokratien werde dadurch täglich auf die Probe gestellt.
"Es liegt in unserer aller Verantwortung, diesen Bedrohungen entschieden entgegenzutreten. Dazu gehört für mich auch: Wir müssen die Abhängigkeit von nicht-europäischen Plattformen verringern und unsere digitale Souveränität stärken. Um es klar auszudrücken: Elon Musk und Co. sind nicht unsere Freunde. Wir müssen die Macht der amerikanischen Tech-Barone über unsere politische Kommunikation so schnell wie möglich brechen."
Empfang beim dänischen König
Zum Auftakt der Konferenz wurden der Bundesratspräsident und die weiteren Delegationsleiter am Abend des 3. Mai 2026 vom dänischen König Frederik X. in Schloss Christiansborg empfangen. Im Fokus des Treffens stand dabei der europäische Zusammenhalt.
Begegnung mit dem Präsidenten der Werchowna Rada
Am Rande der Konferenz traf der Bundesratspräsident auch Ruslan Stefantschuk, Sprecher des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada. In dem gemeinsamen Austausch ging es unter anderem um die Lage in der Ukraine. Bovenschulte berichtete von seinem Besuch im vergangenen August. Er sei tief beeindruckt von den Menschen, die er getroffen habe, von ihrem Mut, ihrem Kampf um Normalität, von ihrer Dankbarkeit und ihrer Hoffnung auf Frieden. Bovenschulte betonte: "Unsere Solidarität mit der Ukraine bleibt ungebrochen."
Gedenken an das Ende der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg
Gemeinsam mit Stefantschuk und dem Präsidenten des dänischen Parlaments, Søren Gade, legte der Bundesratspräsident am Nachmittag des 5. Mai 2026 am dänischen Parlament einen Kranz zum Gedenken an das Ende der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg nieder. Bovenschulte: "Der 5. Mai steht für die Kapitulation des Naziregimes in Dänemark und ist damit nicht nur für unsere Nachbarn, sondern auch für uns ein Tag der Freude und Zuversicht. Aus zwei einst verfeindeten Ländern sind mittlerweile enge Freunde geworden, die gemeinsam für ein freies und geeintes Europa stehen.“
Jährliche Konferenz zum interparlamentarischen Austausch
Auf der Konferenz trafen sich die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der 27 EU-Staaten, des Europäischen Parlaments sowie eingeladene Mitglieder der Parlamente von EU-Beitrittskandidaten und von weiteren europäischen Partnerstaaten. Die EU PPK möchte den Austausch von Ansichten, Informationen und Erfahrungen zwischen den Parlamentspräsidenten fördern. Sie verfolgt das Ziel, die Rolle der Parlamente in der europäischen Zusammenarbeit zu stärken, ein gemeinsames Verständnis zu fördern und die Koordinierung der interparlamentarischen Aktivitäten in der EU zu unterstützen. Die Konferenz findet einmal jährlich in dem Mitgliedsstaat statt, der im zweiten Halbjahr des vorangegangenen Jahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte.
