Themennetzwerk: Stadtreinigung und Winterdienst

Aktuelle Urteile im Winterdienst

26.02.2021 | 08:30 - 10:00
Webinarnummer: 0450000100
Veranstalter: AKT Akademie für Kommunalfahrzeugtechnik GmbH

Räum- und Streupflichten aus der Sicht der Gerichte.
Grundlagen und Bezugspunkte der Rechtsprechung.
Auswirkungen auf die betriebliche Praxis.

Aktuelle Urteile im Winterdienst

Über das Webinar

Der Winterdienst ist gesetzlich nur sehr abstrakt geregelt. Dies bedeutet, dass die Gerichte im zu beurteilenden Einzelfall die Rechtslage immer wieder auslegen und konkretisieren müssen. Im Laufe der Jahre ist hierbei ein Richterrecht entstanden, bei dem die rechtlichen Anforderungen an den Winterdienst von den Gerichten umfassend und detailliert festgelegt werden. Laufend sprechen die Gerichte neue Urteile zum Winterdienst und den Räum- und Streupflichten, die diese Pflichten konkretisieren. Für die Praktiker ist es schwierig, die Rechtslage und die neuen Urteile immer aktuell zu verfolgen. In dem Webinar handeln wir daher wichtige aktuelle Urteile und diskutieren deren Folgen für den praktischen Winterdienst.

Webinarinhalt

  • Rechtliche Grundlagen der Räum- und Streupflicht.
  • Strafrechtliche Relevanz von Winterdienst-Pflichten.
  • Grenzen der Übertragbarkeit auf Anlieger.
  • Definition des Anliegers.
  • Streupflicht auf und an Parkplätzen.
  • Streupflicht auf Radwegen.
  • Anwendung von Streustoffen.
  • Grenzen der Streupflicht.
  • Schneeablagerung.
  • Vergabe und Kontrolle von Winterdienst-Leistungen.

Referenten und Moderation

Dr.-Ing. Horst Hanke
Horst Hanke

Dr.-Ing. Horst Hanke ist Bauingenieur für Verkehrswesen mit betriebswirtschaftlichem Aufbaustudium und Ergänzungsstudium der Verwaltungswissenschaften (MPA). Er ist seit vielen Jahren im Bereich von Straßenbetrieb und Winterdienst aktiv, sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis. Er arbeitet hauptberuflich im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes und ist Lehrbeauftragter an der TU Darmstadt. Er ist seit Jahren im VKU und in der FGSV in Gremien aktiv und ist langjähriger Vorsitzender des VKU-FGSV-Fachausschusses Winterdienst. Darüber hinaus ist er in internationalen Gremien im Bereich Winterdienst tätig (CEN, ISO, PIARC). (Neunkirchen)

Dr. Hans-Peter Obladen
Hans-Peter Obladen

Dr. Hans-Peter Obladen ist Sozialwissenschaftler mit den Schwerpunkten Umweltpolitik, Erwachsenenbildung und Sozialpsychologie sowie Betriebswirtschaft. Heute ist er Geschäftsführer der Akademie Dr. Obladen GmbH, der AKT Akademie für Kommunalfahrzeugtechnik GmbH und der apm³ GmbH. (Alpen)

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