Nutzungsbedingungen Themennetzwerke

(Stand der Entwicklung vom 12.09.2020)

„Themennetzwerke“ ist ein interaktives Online-Angebot und soziales Netzwerk der apm³ GmbH (Am Mühlenturm 74, D-46519 Alpen), nachfolgend auch „Themennetzwerke“ genannt). Der Nutzer schließt demnach den Vertrag über die Nutzung des Themennetzwerks. Der Nutzer hat die Möglichkeit sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, ein Kontaktnetzwerk bestehend aus Mitgliedern aufzubauen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Nutzern) zu suchen sowie noch viele weitere Funktionen zu nutzen.

1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Änderung

  • Der Betreiber bietet auf der Internetplattform themennetzwerke.de ein berufliches soziales Netzwerk an, über welches registrierte Nutzer für den Aufbau und die Pflege von beruflichen Netzwerken miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können.
  • Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Themennetzwerke und dem jeweiligen Nutzer und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, Themennetzwerke hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  • Der Vertrag kommt durch die vollständige und wahrheitsgemäße Registrierung auf der Internetseite von Themennetzwerke zustande. Der Nutzer wählt bei der Registrierung einen , mit denen er sein Nutzerprofil nach Ziffer 3 dieser Bedingungen anlegen kann. Ferner gibt er seinen Vor- und Nachnamen sowie sein Geburtsdatum an.
  • Themennetzwerke behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der von Themennetzwerke gesetzten Frist, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Themennetzwerke wird den Nutzer auf diese Rechtsfolge in der Änderungsankündigung hinweisen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Anmeldung und Nutzung

2.1    Um die Dienste von Themennetzwerke nutzen zu können, ist eine Anmeldung auf der Internetseite von Themennetzwerke erforderlich. Bei der Anmeldung hat der Nutzer seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer muss eine natürliche Person sein und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Themennetzwerke hat das Recht, einen geeigneten Nachweis über die angegebenen Personalien zu verlangen. Der Nutzer darf sich nur einmal auf der Internetplattform registrieren und somit nur ein Nutzerprofil führen.

2.2    Durch den Abschluss des Anmeldevorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung der Dienste der Themennetzwerke-Website ab. Themennetzwerke nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die angemeldeten Dienste an. Erst mit der Freischaltung durch Themennetzwerke kommt der Vertrag zustande. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages.

3. Pflichten des Nutzers

3.1    Der Nutzer kann nach der vollständigen Anmeldung und Freischaltung durch Themennetzwerke ein eigenes Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben bei der Anlage und Ausgestaltung des eigenen Nutzerprofils zu machen.

3.2    Der Nutzer versichert, dass er mit den eingestellten Bildern, Texten und sonstigen Angaben keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte des Fotografen, verletzt und dass er alle für die Veröffentlichung notwendigen Zustimmungen der Rechteinhaber eingeholt hat.

3.3    Sämtliche Angaben des Nutzers (sein Nutzerprofil) sind in einer zentralen Datenbank von Themennetzwerke abgelegt. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, dass seine Angaben von Nutzern der Internetseite betrachtet werden und diese an ihn Kontaktanfragen stellen dürfen. Neben den Benutzernamen kann von einem anderen Nutzer nur auf solche Profilinformationen eines Nutzers zugegriffen werden, die von diesem als „öffentlich“ markiert  .

3.4.   Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der Themennetzwerk-Website die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

3.4.1 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden
  • pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
  • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.4.2 Der Nutzer hat darüber hinaus die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

  • Versendung von Kettenbriefen,
  • Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
  • Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen oder
  • anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.4.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

  • Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Themennetzwerke-Website oder von anderen Nutzern,
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Themennetzwerke-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Rechte von Themennetzwerke

4.1    Themennetzwerke behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht hierzu verpflichtet, Bilder, Profile und sonstige Beiträge jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu prüfen und bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen zu entfernen und das Nutzerprofil zu sperren.

4.2    Der Nutzer überträgt Themennetzwerke das Recht, die in dem Nutzerprofil bereitgestellten Bilder, Texte und Beiträge auf www.themenentzwerke.de zu veröffentlichen.

5. Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung

5.1    Der Vertrag über die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Die Kündigung kann per E-Mail, welche den Benutzernamen und die beim Betreiber hinterlegten E-Mail-Adresse enthalten sollte oder über das Kontaktformular erfolgen.

5.2    Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

5.3    Bei Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes kann Themennetzwerke auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat
  • Löschung des Profils des Nutzers
  • Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Themennetzwerke-Website.

5.4    Der Vertrag endet automatisch mit der Löschung des Profils unabhängig davon, ob der Nutzer oder ob Themennetzwerke das Profil gelöscht hat.

6. Haftung von Themennetzwerke

6.1    Themennetzwerke haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

6.2    Für sonstige Schäden haftet Themennetzwerke nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).

6.3    Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Themennetzwerke haftet insbesondere nicht für:

  • die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in den Nutzerprofilen der Nutzer;
  • das Verändern, Verarbeiten, Kopieren oder Verbreiten von Bildern und sonstigen Beiträge durch andere Nutzer;

6.4    Die vorbenannten Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von Themennetzwerke.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1    Themennetzwerke übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Themennetzwerke-Website bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Themennetzwerke gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2    Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Themennetzwerke-Website bemerkt, kann er diese mit dem auf der Themennetzwerke-Website von jeder Seite aus erreichbaren   melden.

8. Freistellung

8.1    Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die Themennetzwerke und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Themennetzwerke-Website oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Obliegenheiten gemäß diesen Nutzungsbedingungen nicht nachkommt.

8.2    Soweit Themennetzwerke durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Nutzers – insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts – in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nutzer, Themennetzwerke von allen berechtigten Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen angemessenen Kosten zu tragen.

9. Rechte an Inhalten

9.1    Der Nutzer räumt Themennetzwerke mit dem Einstellen von Beiträgen auf www.themennetzwerke.de ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches Themennetzwerke zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags auf der Themennetzwerke-Website berechtigt.

9.2    Themennetzwerke hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Themennetzwerke-Website ist ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

10. Schlussbestimmungen

10.1  Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

10.2  Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer Erklärungen an Themennetzwerke per E-Mail unter info@themennetzwerke.de oder mit dem unter https://themennetzwerke.de/kontakt abgegeben oder diese per Brief übermitteln. Themennetzwerke kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adresse übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.