Neue rechtswidrige gewerbliche Sammlungen

„Start-Up“ klingt immer cool, entsprechend gibt es auch Bemühungen, neue Entsorgungsangebote mit dem entsprechenden „Label“ zu bewerben und zu verkaufen. So finden sich aktuelle einige Angebote für verschiedene Wertstoffe, diese über alternative Erfassungssysteme Entsorgern zu überlassen, die sich hinter entsprechenden „Start-Ups“ verbergen. 


Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!

Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.

Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen

Jetzt einloggen Kostenlos registrieren

Umgehung von Vorschriften zum Schutz des örE  

Egal, ob die Erfassung via Abholung mit Lastenrad oder im kostenlosen Versand-Paket erfolgt: jede Überlassung bedarf mit Blick auf die Überlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG einer entsprechenden Ausnahme, die in Absatz 2 der Vorschrift abschließend aufgezählt ist. Folglich bedarf z.B. ein Online-Angebot ohne regionale bzw. lokale Einschränkung der Anzeige einer gewerblichen Sammlung in sämtlichen örE-Gebieten der Republik. Liegt diese – unter Beachtung der Wartefrist des § 18 KrWG – nicht vor, kann sie nach Anhörung untersagt werden oder nach § 69 Abs. 2 Nr. 1 KrWG zum Gegenstand eines OWiG-Verfahrens werden. 

Entzug von Alttextilien 

Da derartige Erfassungssysteme auch Alttextilien betreffen, wird diese neue Form der illegalen Abschöpfung kommunaler Wertstoffströme auch Thema bei unserem nächsten Online-Seminar am 17.07.2024 sein. Zu dem Seminar „Altkleider – Fit für Fünfundzwanzig“ können Sie sich unter https://www.ggsc.de/veranstaltungen/seminare/altkleider-am-17072024 anmelden bzw. das Programm einsehen. 

Link zur Homepage: www.ggsc.de 

Gaßner, Groth, Siederer & Coll. [GGSC]