Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Er hoffe, dass zumindest der bisherige Absatz der deutschen Biokraftstoffhersteller im Rahmen der Neuregelung gesichert ist. Von einer Steigerung der Biokraftstoffmengen könne dagegen keine Rede sein, sagte Baumann. Die Mineralölindustrie muss nun ab 2015 den Treibhausgasausstoß von Benzin und Diesel durch den Einsatz von Biokraftstoffen um 3,5 Prozent verringern. Der Verband hatte gefordert, dass dieser Wert bei vier Prozent liegt; bisher war nur eine Verringerung um drei Prozent vorgesehen. „Mit der jetzt gefundenen Lösung ist sichergestellt, dass der Treibhausgasausstoß im Straßenverkehr nach klaren Vorgaben gesenkt wird. Das ist eine positive Nachricht, auch wenn wir uns ehrgeizigere Ziele gewünscht hätten“, sagte Baumann.
Die Umstellung der Biokraftstoffförderung ist in der 12. Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) geregelt. Darin wird unter anderem die Bundesregierung ermächtigt, verschiedene Verordnungen zur weiteren Ausgestaltung des Biokraftstoffmarktes zu erlassen. So ist vorgesehen, dass die Kontrollen des Anbaus und der Produktion von Biokraftstoffen verschärft werden können. Der VDB hatte solche stringenten Kontrollen gefordert um sicherzustellen, dass keine Biokraftstoffe mit falschen Angaben zur Treibhausgasreduktion in Deutschland auf den Markt kommen. „Wir begrüßen sehr, dass diese Ermächtigung ins Gesetz aufgenommen worden ist, sie muss nun allerdings dringend und denkbar schnell mit Leben gefüllt werden“, sagte Baumann. Verschiedene Formulierungen im Gesetz seien darüber hinaus aus Sicht der Biokraftstoffbranche stark interpretationsbedürftig oder gar unklar in ihrer Zielsetzung und Begründung. Hier erwartet der VDB baldmöglichst eine Klärung. Da sich der Preis von Biodiesel und Bioethanol zukünftig danach richtet, wie viele Treibhausgase sie im Vergleich zu fossilem Kraftstoff reduzieren, bestehe ein Anreiz, durch falsche Angaben einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. „Scharfe Kontrollen der Angaben zur Treibhausgasreduktion sind unerlässlich, um Missbrauch zu verhindern“, sagte Baumann.
