Tagesanzeiger - Kommunale Infrastruktur
Auftaktveranstaltung des europäischen „FlashFloodBreaker“-Projekts fand im belgischen Lüttich statt
Emscher-Lippe-Gebiet/Lüttich. Die steigende Anzahl an Sturzfluten ist eine zunehmende Gefahr in Folge des Klimawandels. Besonders die Ereignisse im Juli 2021 im Ahrtal sind vielen noch gut in Erinnerung und auch die Überflutungen in Süddeutschland in diesem Jahr zeigen, dass diese sowohl menschliche Verluste als auch enorme wirtschaftliche Schäden mit sich bringen.
Die Bundesregierung will mit einem neuen Programm „Jung kauft Alt“ Familien unterstützen, damit diese leichter sanierungsbedürftiges Wohneigentum im Bestand kaufen können. Damit sollen auch potentielle Verkäufer, die zum Beispiel aufgrund des Auszugs von Familienmitgliedern in Immobilien mit zu großer Wohnfläche leben würden, bessere Chancen für einen Verkauf erhalten.
Im Beisein des Stv. Ministerpräsidenten und Ministers des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, Thomas Strobl, übergab heute Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG), den 50. Förderbescheid der MIG.
Der Weg vom interkommunalen Konzept zum gemeinsamen Projekt ist die größte Herausforderung gemeindeübergreifender Zusammenarbeit. Dies zeigt ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt München mit den Landkreisen Dachau und Ebersberg.
Das Land unterstützt die Stadt Leonberg beim Neu- und Umbau von barrierefreien Fußgängerüberwegen und Querungshilfen in Höfingen mit einer Förderung in Höhe von 651.818,91 Euro. Ziel der Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) ist unter anderem die Herstellung einer barrierefreien Fußwegeinfrastruktur.
Die Europäische Kommission hat 134 Projekte ausgewählt, die mit über 7 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem EU-Programm für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, gefördert werden.
Das Angebot an Gesundheits- und Pflegedienstleistungen in der Grafschaft Bentheim ist umfangreich. Damit Ratsuchende und Anbieter leichter zusammenfinden, hat der Landkreis Grafschaft Bentheim eine digitale Angebotslandkarte auf den Weg gebracht. Sie soll Dienstleistungsangebote im Kreisgebiet bündeln, sodass passende Kontakte zukünftig mit wenigen Klicks zu finden sind.
Steigende Temperaturen erfordern neue Ansätze in der Stadtplanung. Für präzise Ausschreibungen zur Analyse der individuellen stadtklimatischen Verhältnisse hat der VDI die Handlungsempfehlung „Modellbasierte Bestimmung hitzegefährdeter Siedlungsräume“ entwickelt.
In den Siebzigern geplant, 1981 in Betrieb genommen und 2024 barrierefrei ausgebaut: Die Rede ist von der Stadtbahnhaltestelle „Ramersdorf“, einem wichtigen Dreh- und Angelpunkt im rechtsrheinischen Bonner Stadtgebiet. SWB Bus und Bahn hat die Haltestelle mit Fördermitteln des Zweckverbands go.Rheinland barrierefrei ausgebaut und damit einen weiteren Meilenstein erreicht.
Meyer: Pauschale Verpflichtung zur Gleisanbindung nicht zielführend
Im Landtag ist am Donnerstag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN über die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an das Schienennetz diskutiert worden.
Mit dem Ausbau des Flughafens Kassel vor der Betriebsaufnahme im Jahr 2013 haben die Gesellschafter des Flughafens entschieden, das Gebiet des ehemaligen Flugplatzes zu einem interkommunalen Gewerbe- und Industriegebiet zu entwickeln. Direkt beteiligt sind neben der Gemeinde Calden, die den Bebauungsplan aufstellt, die Stadt Kassel und der Landkreis Kassel sowie die Flughafen GmbH Kassel als Verkäuferin der Flächen. Der erste Bauabschnitt ist bereits erschlossen.
Die EU-Kommission will die Cybersicherheit und die digitalen Fähigkeiten in der gesamten EU stärken. Dazu hat sie im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Wert von über 210 Millionen Euro veröffentlicht. Die Frist für Anträge zur Cybersicherheit ist der 21. Januar 2025 und für die digitalen Kompetenzen der 21. November 2024.
Meyer: Wichtig ist, wirtschaftsnahe und touristische Infrastruktur zu stärken
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (04.07.) einen Zuwendungsbescheid an die Hansestadt Stralsund übergeben. Ziel ist, mit den Fördermitteln eine Machbarkeitsstudie zu erstellen zur Baggerung im Werft- und Hafenaquatorium Stralsund.
Mit Blick auf den erheblichen Investitions- und Erhaltungsstau bei allen Verkehrsträgern prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), „wie die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf eine erweiterte Grundlage gestellt werden kann“.
Informationsveranstaltung am 17. Juli 2024 in Ebersbach
Regierungspräsidium und Stadt Ebersbach/Fils informieren über den gegenwärtigen Stand der Planung zur Verbesserung der Hochwasserschutzeinrichtungen entlang des Gewässers 1. Ordnung Fils
Nachhaltige Stadtentwicklung als Gemeinschaftsaufgabe Flensburg.
Digitales — Ausschuss — hib 488/2024
Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts der Bundesnetzagentur zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erteilt und einen Entschließungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP dazu angenommen. Für den Antrag stimmte neben den Koalitionsfraktionen die AfD-Fraktion.
Wirtschaft — Antrag — hib 488/2024
Die CDU/CSU-Fraktion will die ostdeutschen Regionen im Strukturwandel stärken. 35 Jahre nach dem Mauerfall hätten sich die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland und die Lebensqualität verbessert, aber es seien nach wie vor sowohl ökonomische als auch soziale Unterschiede zu erkennen.
Die Große Kreisstadt Löbau im Landkreis Görlitz ist die dritte Kommune, die gemeinsam mit dem Kommunalversorger SachsenEnergie als strategischer Partner die Kommunale Wärmeplanung durchführen wird.
Umweltbundesamt empfiehlt Politikmaßnahmen für den Umbau zur Schwammstadt
Welche Fortschritte die EU-Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Digitalziele für 2030 erzielt haben, zeigt der heute veröffentliche Bericht der EU-Kommission. Konkret geht es um Digitalziele und -vorgaben für 2030 im Rahmen des Politikprogramms für die digitale Dekade (DDPP).
