Energiebinnenmarkt

In diesem Zusammenhang begrüßte Energiekommissar Günther Oettinger die Ankündigung der norwegischen Regierung, zwei Unterwasser-Stromkabel zwischen Norwegen und Deutschland sowie Norwegen und Großbritannien zu genehmigen.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte: "Das wird die Integration erneuerbarer Energien in Nordwesteuropa enorm voranbringen. Deutschland und Großbritannien können so erneuerbare Energie an Norwegen verkaufen, wenn sie bei entsprechendem Wetter viel Strom produzieren. Und Norwegen kann Strom aus Wasserkraft verkaufen. Davon werden beide Seiten profitieren."

Die 1400 Megawatt starken Kabel - NORD.LINK zwischen Norwegen und Deutschland und das North Sea Network (NSN) zwischen Norwegen und Großbritannien - sollen bis spätestens 2020 in Betrieb genommen werden. Im Juni 2012 hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister David Cameron und Norwegens Premierminister Jens Stoltenberg vereinbart, dass die drei Länder durch Interkonnektoren verbunden werden sollten, um langfristig und nachhaltig für Energieversorgungssicherheit zu sorgen.

Oettinger verwies ferner auf das Potenzial des europäischen Energiebinnenmarktes: "Wenn die Energiemärkte gut miteinander verbunden sind und gemeinsame Vorschriften existieren, gibt es keinen großen Spielraum mehr dafür, Energielieferungen als politisches Instrument zu verwenden. Sind geeignete Preissignale und eine ausreichende Infrastruktur vorhanden, wird Energie dort produziert, wo dies am kostengünstigsten ist, und wird sie dorthin transportiert, wo sie gebraucht wird. Dies führt zu einer sicheren Energieversorgung in ganz Europa und zu niedrigeren Energierechnungen für die Verbraucher."

Bereits bisher hat die Integration der europäischen Energiemarkte konkrete Ergebnisse gebracht. So sanken zwischen 2008 und 2012 die Stromgroßhandelspreise um ein Drittel, und die Gaspreise sind stabil geblieben. Die Verbraucher haben eine größere Auswahl unter Anbietern, die mit niedrigeren Preisen und besseren Dienstleistungen miteinander konkurrieren. Viele fehlende Verbindungsleitungen zwischen den Ländern wurden fertiggestellt oder befinden sich im Bau.

Für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes sind aber weitere Schritte erforderlich, damit die Unternehmen zu gleichen Bedingungen am Wettbewerb teilnehmen können, die Einbindung erneuerbarer Energien erleichtert und durch die richtigen Preissignale gewährleistet wird, dass Energie dort erzeugt wird, wo dies am kostengünstigsten ist, und Investitionsentscheidungen getroffen werden, die mit der größten Kosteneffizienz verbunden sind. Hierzu ist folgendes entscheidend:

• Es muss dringend mehr in die Infrastruktur investiert werden, was auch intelligente Netze einschließt. Im Gassektor sollte der Schwerpunkt der Investitionen darauf liegen, die isolierte Lage der baltischen Staaten zu beenden und die Versorgung in vielen mittelost- und südosteuropäischen Mitgliedstaaten zu diversifizieren. Im Stromsektor sollte eine bessere Anbindung der Netze der Iberischen Halbinsel, des Ostseeraums, Irlands und des Vereinigten Königreichs an die EU vorrangig vorangetrieben werden. Bis 2020 sollten drei Viertel der EU-Vorhaben von gemeinsamem Interesse fertiggestellt sein.
• Die Strominfrastruktur muss effizienter genutzt werden, und ihr Betrieb muss auf einheitlichen, einfachen, europaweit harmonisierten Vorschriften beruhen. Die Kommission bereitet sich darauf vor, diese Vorschriften in den kommenden Monaten zu verabschieden.
• Die Regierungen dürfen nur dann intervenieren, wenn eine sichere Energieversorgung durch den Markt nicht gewährleistet werden kann. Ansonsten besteht die Gefahr, dass sie Investitionen in Infrastruktur und Energieeffizienz entgegenwirken, mit negativen Folgen für die Energierechnungen der Verbraucher. Die Kommission hat sich damit in ihren Leitlinien vom November 2013 befasst.
• Der regionale Ansatz, der für die Vollendung des Binnenmarkts entscheidend ist, muss gestärkt werden, da er schneller Wirkung zeigt und besser für die Lösung lokaler Probleme geeignet ist.
• Die Verbraucher müssen zu aktiven Akteuren auf den Energiemärkten werden. Die Endkunden- und die Großhandelsmärkte müssen ebenfalls besser miteinander verbunden werden, damit die Vorteile sich auch auf Endkundenebene bemerkbar machen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Februar 2011 erklärt, dass der Energiebinnenmarkt bis 2014 vollendet werden müsse, und hoben dabei hervor, dass nach 2015 kein EU-Mitgliedstaat mehr von den europäischen Gas- und Strommärkten abgeschnitten sein dürfe.