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„Die Lausitz soll zu einer der führenden europäischen Regionen für Technologien zur kohlenstofffreien Energieerzeugung werden“, sagte Thierry Breton. „Die Europäische Kommission begrüßt die Absicht der Region, im Rahmen des Netto-Null-Industrie-Gesetzes der EU das erste „Netto-Null Valley“ in Deutschland zu werden. Konkret bedeutet das: mehr Fördermittel für Projekte, mehr Investitionen, einfachere Genehmigungsverfahren, Ausbau der Infrastruktur, Aufbau von lokalen Kompetenzzentren und mehr hochwertige Arbeitsplätze. Die Einrichtung von „Netto-Null-Valleys“ erfordert politischen Willen und Entschlossenheit. Wir sind sicher, dass dieses Ziel bald Wirklichkeit werden kann. Die EU-Kommission ist bereit, dieses Vorhaben zu unterstützen.“
Die Lausitzrunde und der CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler hatten Kommissar Breton bei einem Gespräch in Brüssel zum Netto-Null-Industriegesetz im Februar 2024 zu der Konferenz in Spreetal eingeladen.
Netto-Null-Industriegesetz
Die EU-Kommission hatte im März 2023 den Net-Zero Industry Act (NZIA) vorgeschlagen. Das Gesetz zielt darauf ab, die Herstellung von Netto-Null-Technologien in der EU zu steigern, um bis 2030 mindestens 40 Prozent des jährlichen Bedarfs der EU an strategischen Netto-Null-Technologien zu decken.
Europa will die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezielterer Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Nulltechnologien und einem besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“ stärken. Insbesondere in sogenannten „Net Zero Valleys“ sollen dafür strukturell und finanziell besonders günstige Voraussetzungen entstehen. Hier kann ein vereinfachtes Regelungsumfeld die Entbürokratisierung unter anderem Planungsbeschleunigungen und Verfahrenskürzungen voranbringen, wenn es gelingt, die Deregulierung von der EU-Ebene durch Harmonisierung der korrespondierenden Bundes-, Landes- und Kommunalregelungen bis auf die regionale Ebene umzusetzen.
Das Europäische Parlament hat die Gesetzgebung bereits angenommen. Der finale Beschluss im Rat der EU steht noch aus.
Weitere Informationen:
Vollständige Rede
Netto-Null Industriegesetz
