Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Das geht aus der Antwort (20/12078) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/11584) der Gruppe die Linke mit dem Titel „ Übertragungsnetz für Strom - Käufe durch den Bund“ hervor. Im Weiteren führt die Bundesregierung aus: Soweit die Frage auf die Aufschlüsselung der Investitionen nach den vier großen Netzbereichen gerichtet ist, sind verfassungsrechtlich geschützte Geschäftsgeheimnisse und damit Grundrechte der Unternehmen berührt. Wenn der exakte Wert der Investitionen des jeweiligen Unternehmens öffentlich bekannt würde, könnte dies Auswirkungen auf den Wert des jeweiligen Unternehmens haben. Unter Abwägung zwischen diesem verfassungsrechtlich geschützten Geschäftsgeheimnis einerseits und dem Informationsanspruch des Deutschen Bundestages andererseits hat die Bundesregierung die erfragten Informationen nach Investitionen in das deutsche Übertragungsnetz im Zeitraum ab dem Jahr 2011 als „VS - Vertraulich“ eingestuft und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt. Dort können sie nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden.
Weitere Punkte, die die Regierung in tabellarischer Form beantwortet, betreffen zum Beispiel die Frage, wem heute das deutsche Übertragungsnetz beziehungsweise die deutschen Übertragungsnetzbetreiber gehören, oder auch die Frage nach dem durchschnittlichen Alter des Übertragungsnetzes und die nach der nötigen Investitionen bis 2037 und bis 2045 nach dem aktuellen Netzentwicklungsplan Strom.
