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Die Bundesregierung will mit vereinfachten Genehmigungsverfahren den Ausbau von Geothermieanlagen, Wärmepupen und Wärmespeichern beschleunigen. Zum in dieser Woche beschlossenen Kabinettsentwurf sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing:
„Der VKU begrüßt den Kabinettsentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und für Wärmespeicher.
Überall in Deutschland arbeiten kommunale Unternehmen mit Hochdruck daran, die Wärmeversorgung auf klimaneutrale Quellen umzustellen. Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher könnten in Zukunft einen großen Teil der Wärmeversorgung abdecken, vor allem in Kombination mit Fernwärmenetzen, die Millionen Haushalte und Gewerbe- sowie Industriekunden zuverlässig mit Wärme versorgen.
Der VKU begrüßt, dass dies laut Gesetzentwurf im überragenden öffentlichen Interesse liegt und unterstützt die geplanten Maßnahmen. Diese sehen einfachere Genehmigungsverfahren und weniger regulatorische Hemmnisse vor. Zudem sollen die Genehmigungsverfahren digitalisiert werden.
Selbstverständlich muss dabei stets sichergestellt sein, dass der Geothermie-Ausbau nicht zu einer Beeinträchtigung der Wasserressourcen und damit der öffentlichen Wasserversorgung führt. Dies gilt insbesondere für Wasserschutzgebiete und Trinkwassereinzugsgebiete, die einen besonderen Schutzstatus genießen.“
Weitere Informationen:
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWK eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen vom 28.06.2024
