13,1 Milliarden Euro für europäische Verkehrsprojekte genehmigt

Verkehrsprojekte genehmigt

Die EU-Mitgliedstaaten haben heute (Freitag) die europäischen Verkehrsprojekte genehmigt, die die EU-Kommission Ende Juni für eine Förderung aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) vorgeschlagen hatte. Für 276 Projekte, darunter viele, die deutsche Verkehrswege betreffen, werden damit insgesamt 13,1 Mrd. Euro bereitgestellt. 


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EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärte hierzu: „Ich begrüße sehr, dass die Mitgliedstaaten nach konstruktiven Gesprächen im CEF-Koordinierungsausschuss unseren Vorschlag für den umfassendsten Investitionsplan, der von der EU jemals für den Verkehrsbereich vorgelegt wurde, genehmigt haben. Die 276 von uns ausgewählten Projekte werden die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern und Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken. Es freut mich außerdem sehr, dass viele davon die Umsetzung horizontaler Prioritäten, wie die Digitalisierung des Verkehrs und die Verbesserung der Marktakzeptanz alternativer Kraftstoffe zum Ziel haben.“

Die Kommission hat zusammen mit der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) eine Broschüre mit allgemeinen Informationen über die Fazilität „Connecting Europe“ und über die bewerteten Projekte veröffentlicht.

Bis Ende Juli 2015 wird die Kommission den Finanzierungsbeschluss förmlich annehmen. Dann werden die einzelnen Zuschussvereinbarungen von der INEA erstellt und anschließend mit den Projektbegünstigten unterzeichnet. Die Mittelauszahlung wird im letzten Quartal 2015 beginnen. In der Folge werden die INEA und die Kommission die ordnungsgemäße Durchführung der Projekte überwachen.

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Mrd. Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Mrd. Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt. 2014 war das erste Jahr der Programmplanung im Rahmen der CEF.

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