Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
„Drei Jahre warten Millionen unter giftigen Dieselabgasen leidenden Menschen nun auf das Tätigwerden einer Bundesregierung, die sich weiter im Würgegriff der Dieselkonzerne befindet“, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.
Auch den von Dieselfahrverboten betroffenen elf Millionen Autohaltern verweigert die Bundesregierung weiterhin eine wirksame Hilfe. Sie können nicht, wie ursprünglich angekündigt, ihren Betrugs-Diesel zurückgeben und sich den Kaufpreis beziehungsweise einen um 20 Prozent erhöhten Zeitwert erstatten lassen. Auch die sogenannte „Umtauschprämie“ ist ein Muster ohne Wert. Es geht der Bundesregierung dabei ausdrücklich nicht um saubere Neufahrzeuge. Es genügt, wenn im Tausch beliebig schmutzige Gebrauchtfahrzeuge ausgegeben werden. Wichtig scheint nur, dass diese formal – noch – nicht von Fahrverboten betroffen sind.
Bei der Hardware-Nachrüstung schließlich ist die Bundesregierung ebenfalls mit allen Forderungen gescheitert. Weder ist die Automobilindustrie bereit, die Kosten für den Austausch verbindlich zu übernehmen – die Bundesregierung „erwartet“ dies nur. Auch der Gewährleistung verweigern sich die für die Betrugs-Diesel verantwortlichen Hersteller.
„Dieser erneute Kniefall der Bundesregierung macht deutlich, dass zur Durchsetzung der ‚Sauberen Luft‘ in Deutschland die Gerichte die Entscheidungen treffen müssen. In den verbleibenden zehn Wochen dieses Jahres finden Gerichtsentscheidungen zu acht weiteren unter dem Dieselabgasgift NO2 leidenden Städten statt. Fahrverbote lassen sich mit dieser doppelten Nulllösung nicht vermeiden“, so Resch.
Die DUH rät vor diesem Hintergrund dringend davon ab, Euro 6 Diesel-Pkw zu kaufen, da der ganz überwiegende Teil dieser Fahrzeuge ebenfalls illegale Abschalteinrichtungen an Bord hat und im Durchschnitt die Grenzwerte auf der Straße für Stickstoffoxid (NOx) um 550 Prozent überschreitet. Die DUH rechnet mit solchen schmutzigen Euro 6 Diesel-Pkw mit Fahrverboten in den besonders belasteten Städten ab Herbst 2020.
Völlig absurd ist es, wenige Jahre alte Euro 5 Diesel-Pkw einzutauschen und diese Fahrzeuge ohne Reparatur der betrügerischen Abgasreinigung in anderen Orten in Deutschland oder Europa weiterfahren zu lassen.
