Dieselautos wirksam nachrüsten, 'blaue Plakette' nötig

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der "Deutschen Presse-Agentur" (dpa) anlässlich der Verwaltungsgerichtsverhandlung in Stuttgart zum Luftreinhalteplan

"Alles, was die Luftqualität verbessert, ist sinnvoll. Deshalb muss die Automobilindustrie beim Diesel-Forum Anfang August fest zusagen, ältere Diesel baldmöglichst und wirksam auf eigene Kosten umzurüsten. Das Land Baden-Württemberg baut darauf, um die Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub in Stuttgart einzuhalten. Das wird das Verwaltungsgericht Stuttgart nun prüfen.


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Die Städte wollen die Gesundheit der Menschen schützen und Fahrverbote vermeiden, denn sie wollen den Verkehr in den Städte ja nicht lahmlegen. Aber wenn sich in einigen Städten Grenzwerte für gesundheitsschädigende Stickoxide nicht kurzfristig einhalten lassen, befürchten wir, dass Gerichte Fahrverbote verlangen. Deshalb brauchen wir umgehend eine Kennzeichnungspflicht, also eine blaue Plakette für alle Fahrzeuge, die wenig Stickoxide ausstoßen. Die muss der Bund einführen. Das Bundesverkehrsministerium hat ja gerade bestätigt, dass temporäre Fahrverbote für einzelne Straßen nicht zulässig sind, wie sie ursprünglich für Stuttgart geplant waren. Und wir brauchen Unterstützung von Bund und Ländern, um die kommunalen Dieselflotten noch schneller umzurüsten."

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