Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
„Wir müssen vor dem Hintergrund der festgestellten Grenzwert-Überschreitungen bei Diesel-Fahrzeugen schnellstmöglich wirksame Maßnahmen zur Minimierung von Abgasemissionen und Verbesserung der Luftqualität umsetzen. Das wollen wir unter anderem tun, indem wir die Automobilindustrie dazu verpflichten, bei Neufahrzeugen die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte nach der Abgasnorm Euro-6 auch im Realbetrieb sicherzustellen. Und über die Einführung einer blauen Umweltplakette soll es neben Benzin-, Elektro- und Hybridfahrzeugen nur noch Dieselfahrzeugen mit geringen Stickoxid-Emissionen erlaubt sein, in belastete Stadtgebiete einzufahren. Ich sehe mich hier nicht in erster Linie als Interessenvertreter des Verkehrsgewerbes, sondern fühle mich vielmehr insbesondere für den Umwelt- und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung mitverantwortlich.
Wenn wir uns die Vielzahl von Überschreitungen des NO2-Grenzwertes im Jahr anschauen, dann haben wir mit Blick auf das diesbezüglich laufende Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland auch gar keine andere Wahl, als jetzt aktiv zu werden. Entsprechend einvernehmlich wurden die Beschlüsse auf der Sonderkonferenz der Umweltminister des Bundes und der Länder – darunter auch die zuständige Staatsministerin von Bayern – gefasst.
Ich sehe im Übrigen in den jetzt zu ergreifenden Maßnahmen auch eine Chance für die Industrie, die hier neue technische Systeme zur Minderung von Fahrzeugemissionen entwickeln und anbieten kann.
Unsere Beschlüsse als mobilitätsfeindlich abzutun, ist entlarvend. Der Bundesverkehrsminister sollte seine Scheuklappen ablegen und uns Umweltminister bei unserem Engagement für saubere Luft unterstützen.“
