Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Kommission mahnt Deutschland wegen Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

Die Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, Deutschland, Belgien und Luxemburg zur vollständigen Umsetzung der europäischen Regeln über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe aufzufordern (Richtlinie 2014/94/EU).


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Die Regeln enthalten unter anderem harmonisierte Normen zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und Bestimmungen zur Elektromobilität. Sie spielen eine wichtige Rolle für das Funktionieren des EU-Binnenmarktes. Außerdem zielen sie auf eine Verringerung der Abhängigkeit des Verkehrs vom Erdöl und die Begrenzung der Umweltbelastung durch den Verkehr.

Die Richtlinie hätte bis zum 18. November 2016 von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen. Die betroffenen Mitgliedstaaten haben nun zwei Monate Zeit, um die Richtlinie vollständig umzusetzen. Andernfalls kann die Kommission beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln. 2017 hatte die Kommission schon bei 21 anderen Mitgliedstaaten die unverzügliche Umsetzung dieser Richtlinie angemahnt.

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