Laschet bei Tesla: schöne Bilder, wenig Substanz

„Ein Wahlkampf der schönen Bilder reicht nicht. Bei seinem Besuch des Tesla-Werks will sich Armin Laschet wohl als Macher auf der industriepolitischen Überholspur inszenieren. Mit seinem Wahlkampf befindet er sich dagegen auf Schleichfahrt im Ungefähren. Bei drängenden Fragen wie Kohleausstieg: Laschet bremst. Bei Anfragen zu Diskussionsveranstaltungen aus dem Umweltbereich: Laschet weicht aus. Nicht nur in der Mobilitätspolitik ist unklar, wofür der Kanzlerkandidat der Union steht. Dabei braucht es endlich konsequent ökologische und sozial gerechte Leitplanken für die Transformation dieses Sektors.

Noch im Mai forderte Laschet Technologieoffenheit. Eine Festlegung auf batterieelektrische Mobilität sei mit ihm nicht zu machen, sagte er. Nun trifft er Elektropionier Elon Musk. Musk ist kein großer Freund von Mitbestimmung und Tarifverträgen. Dagegen hatte Laschet noch am Tag der Arbeit erklärt, dass Tarifverträge Anerkennung für die Beschäftigten bedeuten. Auch in dieser wichtigen industriepolitischen Frage gelingt es ihm nicht, Orientierung zu geben. Bei Laschet ist ungewiss, wohin die Fahrt geht.“