Luftreinhaltung - alle 90 betroffene Städte sollten Masterplan erarbeiten können

Heute übergibt der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Schmidt Förderbescheide für die Erstellung von Masterplänen an circa 60 Kommunen. Dazu sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:

"Seit heute haben etwa 60 Städte die feste Zusage über erste Fördermittel zur Luftreinhaltung. Der Bund stellt für die Erstellung von Masterplänen etwa 12 Millionen Euro bereit. Allerdings sollte allen der insgesamt etwa 90 Städten mit zu hohen Stickoxid-Werten ermöglicht werden, einen kommunalen Masterplan zu erarbeiten.

Das ist nötig, damit das Programm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" praxis- und wirkungsorientiert sowie schnell und unbürokratisch von den Städten genutzt werden kann. Mit dem Programm soll fast die Hälfte der Mittel aus dem Mobilitätsfonds von 1 Milliarde Euro an die Städte fließen. Diese Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro zur Digitalisierung sollen nach dem Entwurf der Richtlinie allerdings nur die Kommunen abrufen können, die auch einen kommunalen Masterplan vorlegen.

Wir brauchen deshalb eine angemessene Nachfrist bis Ende April 2018 für die etwa 30 Kommunen, die laut Richtlinie nunmehr förderfähig sind, doch zunächst keinen Förderantrag für Masterpläne gestellt haben."