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Lösungsansätze dafür liefert ein Eckpunktepapier, das Städte, Kreise und Gemeinden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden als Empfehlungen an das Ministerium für Umwelt, Natur- und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV NRW) übergeben haben. Entstanden ist es aus dem "Dialog Nachhaltige Kommunen NRW".
In der Umsetzung vor Ort könnten Städte, Kreise und Gemeinden die entscheidenden Weichen in Richtung der Nachhaltigkeits- und Klimaschutzziele stellen. Sie sind dafür jedoch auf entsprechende gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen angewiesen.
Anregungen im Bereich "Nachhaltiges Bauen"
Konkret gibt das Papier im Bereich des Bauwesens unter anderem Anregungen zu Materialeinsatz, Kriterien und Bildung:
- Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote zum Nachhaltigen Bauen in NRW schaffen;
- energetische und ökologische Gebäudesanierungsmaßnahmen gegenüber Neubauten priorisieren;
- ökologisch-soziale Bauweise mit organischen Materialien unterstützen;
- klare Perspektiven und Maßnahmen für die kommunale Wärmeplanung bezeichnen;
- Maßnahmen ganzheitlich finanzieren und mit Nachhaltigkeitskriterien verknüpfen.
Eckpunkte für die Verkehrswende
Für den Bereich nachhaltige Mobilität stehen die Anforderungen, flexibler und unbürokratischer, aber gleichzeitig strategischer und konkreter zu werden:
- Experimentierräume für eine Stadt der kurzen Wege mit stadtverträglichen Geschwindigkeiten schaffen;
- Radschnellwege als wichtiges Bindeglied zwischen Stadt und Land bauen;
- nachhaltige Infrastrukturen schaffen und hierfür unbürokratische Finanzierung gewährleisten;
- Genehmigungsverfahren flexibilisieren und an neue Mobilitätsbedürfnisse anpassen;
- kommunale Verkehrswende in der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie einen eigenen Stellenwert geben;
- Verkehrswende durch integrierte Planungen beschleunigen;
- Verkehrsträger sinnvoll verknüpfen - multimodales Mobilitätsverhalten stärken;
- rechtliche Hürden bei der Verkehrswende zügig abbauen.
Hintergrund
Der Dialog zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Städten, Kreisen und Gemeinden, den kommunalen Spitzenverbänden sowie dem MUNV NRW besteht seit 2014. Regelmäßig suchen Land und Kommunen dort den inhaltlichen Austausch zur nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene.
Auch im Jahr 2023 wird das Gremium, das durch die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW koordiniert wird, zu kommunalen Nachhaltigkeitsprozessen im Austausch bleiben und die Aktivitäten der Landesregierung in diesem Bereich beratend begleiten.
Das gesamte Eckpunktepapier finden Sie auf der Website des Städte- und Gemeindebundes.
