Thema im Landtag: Straßeninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

Meyer: Gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus

Im Landtag ist am Freitag über die Straßeninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden.


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„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus und ist zugleich wichtig für die Lebensqualität und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, die tagtäglich auf den Straßen unseres Landes zwischen Wohnort und Arbeit pendeln Dafür sind unsere drei Straßenbauämter und 25 Straßenmeistereien täglich im Einsatz. Die rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern planen, bauen und betreiben die Bundes- und Landesstraßen sowie die dazugehörigen Radwege in Mecklenburg-Vorpommern. Neben den regelmäßigen Zustandserfassungen der Fahrbahnen - alle vier Jahre - wird der Zustand der Straßen wöchentlich im Rahmen der Streckenkontrolle durch den Betriebsdienst kontrolliert. Zwischen den regelmäßigen Brückenprüfungen - alle drei Jahre - erfolgen jährliche Besichtigungen und laufende Beobachtungen. So ist sichergestellt, dass bereits kleine Schäden kurzfristig erkannt und durch Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten beseitigt werden können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Straßenbauverwaltung im Auftrag des Bundes für rund 1.900 Kilometer Bundesstraßen zuständig und trägt zudem die Straßenbaulast für rund 3.300 Kilometer Landesstraßen. Für die Erhaltung dieses Straßennetzes sind in den vergangenen Jahren hohe finanzielle Mittel geplant und umgesetzt worden. Seit dem Jahr 2015 bis zum Jahr 2023 wurden mehr als 384 Millionen Euro für die Erhaltung der Bundesstraßen und mehr als 252 Millionen Euro für die Erhaltung der Landesstraßen umgesetzt.

Damit konnte der Straßenzustand insgesamt gehalten und punktuell verbessert werden. Gemäß den aktuell vorliegenden Zustandserfassungen befinden sich (ausgehend vom nutzerorientierten Gebrauchswert) die Fahrbahnen von 70 Prozent der Landesstraßen (Stand 2022) und 90 Prozent der Bundesstraße (Stand 2020) in Mecklenburg-Vorpommern in einem sehr guten beziehungsweise guten Gebrauchszustand.

Auch in den Jahren 2024 und 2025 liegt der Schwerpunkt der Straßenbauinvestitionen auf der Erhaltung des bestehenden Netzes. Insgesamt 73,5 Millionen Euro pro Jahr stellen Bund und Land für den Erhalt der Straßen und Brücken zur Verfügung. Das sind rund 42 Prozent der für den Straßenbau insgesamt zur Verfügung stehenden Bundesmittel beziehungsweise rund 44 Prozent der vom Land bereitgestellten Straßenbaumittel.

Auch bei den Brücken im Zuge von Bundes- und Landesstraßen wurde ein gutes Zustandsniveau erreicht. Im Zuge von Bundesstraßen befinden sich ca. 80 Prozent der Brücken (Teilbauwerke) in einem guten bis sehr guten Zustand (Zustandsnoten 1,0 – 2,4). Im Zuge von Landesstraßen wurde für 77 Prozent der Brücken (Teilbauwerke) ebenfalls ein guter bis sehr guter Zustand festgestellt. „Für den gesamten Straßenbauhaushalt ist erreicht worden, dass im Jahr 2024 im Vergleich zum Jahr 2023 rund 20 Millionen Euro von Bund und Land mehr zur Verfügung stehen. Damit können sowohl die aktuellen Neu- und Ausbauprojekte umgesetzt werden und auch das Zustandsniveau des bestehenden Netzes unter den vorhersehbaren Baupreissteigerungen gehalten werden“, sagte Meyer.

Thema im Landtag: Straßeninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern - Anhang 1
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