Verkehrssicherheitsbilanz 2015

Staatssekretär Bernd Krömer stellte fest, dass mit 137.713 registrierten Verkehrsunfällen der bereits seit mehreren Jahren bestehende Aufwärtstrend anhält. Wie in den vergangenen Jahren bleibt das fehlerhafte Abbiegen die Hauptverkehrsunfallursache Nummer 1, gefolgt von der Nichtbeachtung der Vorfahrt, nicht angepasster Geschwindigkeit, der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss und falsches Verhalten von Fußgängern. Bei den Ursachen nicht angepasste Geschwindigkeit und Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss sind gegenüber dem Vorjahr deutliche Rückgänge zu verzeichnen. Im Gegensatz dazu müssen Steigerungen bei den Ursachen Nichtbeachtung der Vorfahrt und falsches Verhalten von Fußgängern konstatiert werden. Der Staatssekretär für Inneres, Bernd Krömer, hob hervor, dass die Zahl der Verkehrstoten glücklicherweise wieder gesunken ist. Im Straßenverkehr waren insgesamt 48 Tote zu verzeichnen. 2014 waren es vier Opfer mehr. Mit 29 getöteten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern stellen dabei Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger die zahlenmäßig größte Gruppe.

Mit 17.790 Personen verzeichnet Berlin wiederholt einen leichten Anstieg bei den Verletzten, deren Anzahl sich vor allem aus Fußgängern, Radfahrern und motorisierten Zweiradfahrern zusammensetzt. Auch ein Kind starb im Jahr 2015 auf Berlins Straßen. Die Zahl der Leichtverletzten in der Gruppe der schwächsten Verkehrsteilnehmer – den Kindern bis zum 14. Lebensjahr – stieg 2015 leicht an. Im Hinblick auf schwere Verletzungen konnte glücklicherweise ein leichter Rückgang festgestellt werden.

In Bezug auf die Gruppe der Seniorinnen und Senioren über 64 Jahre konnte Staatssekretär Bernd Krömer feststellen, dass bei dieser Gruppe ein leichter Rückgang bei den Getöteten zu verzeichnen ist. Im Gegensatz dazu stiegen bei dieser Gruppe die Zahlen sowohl bei den Leicht- als auch bei den Schwerverletzten.

Staatssekretär Krömer appelliert an alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gegenseitige Rücksicht und Nachsicht zu üben. Respekt gegenüber anderen Menschen im Straßenverkehr sowie ein ausgeprägteres Risikobewusstsein bei der Verkehrsteilnahme sollten eine Selbstverständlichkeit sein.

Polizeipräsident Klaus Kandt machte in Anbetracht der leicht gestiegenen Unfallzahlen deutlich, dass der eingeschlagene Weg konsequent fortgeführt werden muss. Die Intervention konzentriert sich dabei in bewährter Weise auf die Prävention mit vielfältigen Aktionen und auf die Verkehrsüberwachung im gesamten Stadtgebiet. Das Hauptaugenmerk liegt weiterhin auf die nahezu ungeschützten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer – nämlich auf die zu Fuß Gehenden, Radfahrenden und Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer. Bei den Motorradfahrerinnen und -fahrern konnte ein Rückgang der Zahl der tödlich Verunglückten um die Hälfte registriert werden, was ungeachtet sonstiger Einflussgrößen als Erfolg der verstärkten Bemühungen in diesem Themenfeld zu betrachten ist.

Neue Maßstäbe konnten mit der Verkehrssicherheitsaktion "Biken ist SICHER cool" im April gesetzt werden. Die Polizei Berlin hat hierbei eine Woche lang zusammen mit ihren Partnern der Charta für Verkehrssicherheit die bislang größte Präventions­veranstaltung für "Biker" im und am Polizeipräsidium präsentiert. Insgesamt wurden im letzten Jahr in 81 Veranstaltungen rund 3.500 Menschen zum Thema Motorradsicherheit informiert. Das sind ca. 40 % mehr als im Vorjahr. Um in Zukunft aber noch mehr Menschen erreichen zu können, wird für April dieses Jahres eine einwöchige Twitter-Aktion geplant. Es ist vorgesehen, dass sämtliche Verkehrsunfälle mit verletzten oder getöteten Personen getwittert werden, wobei mit knapp 50 Meldungen pro Tag zu rechnen ist. Außerdem wird in dieser Woche im April auch die Hälfte der Standorte aller mobilen Blitzer bekannt gegeben werden. Es ist mit der Twitter-Aktion beabsichtigt, insgesamt mehr öffentliche Aufmerksamkeit für das wichtige Thema der Sicherheit im Straßenverkehr zu erzielen. Letztlich geht es darum, die Fehler zu vermeiden, die häufig zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen.

Nach dem Einsatzstart im Sommer 2014 ist unsere neue zentrale Fahrradstaffel das erste vollständige Kalenderjahr im Einsatz gewesen und nunmehr bereits den zweiten Winter in der östlichen Innenstadt unterwegs. Insgesamt hat die Staffel in den ersten eineinhalb Jahren ihres Bestehens fast 19.500 Verkehrsordnungswidrigkeiten verfolgt, davon etwa 8.000 Anzeigen nach Verstößen durch Radfahrende und ungefähr 11.500 wegen des Fehlverhaltens von Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern. "Ich freue mich darüber, dass die Staffel bisher unsere Hoffnungen voll und ganz erfüllt. Die von der Unfallforschung der Versicherer für das erste Jahr durchgeführte Überprüfung hat ergeben, dass die Arbeit der Staffel einen deutlich positiven Einfluss auf das Unfallgeschehen mit Radfahrerbeteiligung erbracht hat.", bilanzierte Polizeipräsident Klaus Kandt.

Immer wieder verlangen auch besondere Phänomene im Straßenverkehr eine unmittelbare und wirksame Reaktion gerade auch dann, wenn sie von der breiten Öffentlichkeit zu Recht als besonders störend und gefährdend empfunden werden. So hat die Polizei im Bereich der City-West in den Sommermonaten über 20 zum Teil hochwertige Pkw – u. a. der Marken Maserati, Lamborghini und Mercedes – sowie ein Motorrad "Harley Davidson" aus dem Verkehr gezogen und für die Erstellung technischer Gutachten sichergestellt. Bei sogenannten Profilierungsfahrten wurden die Fahrzeuge regelmäßig mit hohen Motordrehzahlen in kleinen Gängen gefahren. Die Fahrer haben dabei versucht, durch den erzeugten starken Lärm über die Sportauspuffanlagen Aufmerksamkeit zu erhaschen. Die überprüften Sportfahrzeuge wiesen bauliche Veränderungen auf und wurden daher sichergestellt und einem Sachverständigen für ein Gutachten übergeben. Im Ergebnis wiesen diese Fahrzeuge erhebliche Mängel auf, die auch zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führten. Neben dieser für die Halter schmerzhaften Folge wurden auch Bußgelder und Punkteinträge in das Fahreignungsregister verhängt. In einem Fall hatte die Berliner Fahrerlaubnisbehörde einem 21-Jährigen sogar die charakterliche Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen abgesprochen und ihm die Fahrerlaubnis entzogen. Die Polizei Berlin wird dieses Phänomen auch künftig im Blick behalten und auch zielgerichtet gegen rücksichtslose Raserei und illegale Autorennen vorgehen.

Nur die konsequente Verfolgung, insbesondere gefährlicher Delikte wie fehlerhaftes Verhalten von Kraftfahrern beim Abbiegen, kann zu einer Verbesserung beitragen. Letztlich sollen damit die besonderen Gefahren für zu Fuß Gehende und Radfahrende, aber auch für alle anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer deutlich gemacht werden. Die Polizei Berlin wird dabei in Zukunft stärker auf das persönliche Gespräch setzen, was nur möglich ist, wenn die Fahrzeuge direkt nach dem Verstoß angehalten werden. Dadurch bietet sich die Möglichkeit, Betroffene für die Gefahren ihres Verhaltens konkret zu sensibilisieren und so eine nachhaltige positive Verhaltensbeeinflussung zu erreichen. Im Frühjahr und im Sommer 2016 werden hierzu auch zwei jeweils einwöchige Schwerpunktaktionen durchgeführt, bei denen gezielt auf falsches Verhalten beim Abbiegen geachtet wird. Ähnlich wie beim Blitzmarathon wird dann auch die Öffentlichkeit darüber aktuell informiert.

Polizeipräsident Klaus Kandt erklärte abschließend, dass es auf uns alle ankommt, denn Fehler werden durch Menschen begangen und deswegen müssen wir die Menschen auch erreichen.

Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr, betont die Wichtigkeit der Verkehrssicherheit gerade für eine wachsende Stadt wie Berlin: "Steigende Bevölkerungszahlen dürfen nicht zu mehr Unfällen führen. Deshalb werden wir der Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende weiterhin besondere Aufmerksamkeit schenken. Maßnahmen für eher gefährdete Bevölkerungsgruppen stehen genauso im Focus unserer Verkehrssicherheitspolitik wie die notwendige Einflussnahme auf das Verkehrsverhalten. Mit der Entschärfung von Unfallschwerpunkten, dem Ausbau von Radverkehrsanlagen und der Schaffung gesicherter Überquerungsstellen für zu Fuß Gehende setzen wir unsere Verkehrssicherheitsarbeit fort."