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Der Notbremsassistent, der seit Ende 2015 in neue LKW eingebaut werden müsse, sei eine besonders wirksame technische Einrichtung. Diese Systeme seien bereits heute in der Lage, Gefahrensituation selbstständig zu erkennen und das Abbremsen des Fahrzeugs zu veranlassen, damit ein Zusammenstoß möglichst verhindert oder zumindest abgemildert werde. Allerdings ist der Einbau nicht abschaltbarer Notbremseinrichtungen nicht möglich, weil dies dem gültigen Wiener Übereinkommen noch entgegenstehe. Hier solle, so Wissing, eine Änderung der rechtlichen Grundlagen, in Betracht gezogen werden.
Umso mehr sei es richtig, dass die Verkehrsministerkonferenz sich mit der Frage befasst, ob eine dauerhafte Abschaltung des Notbremsassistenten mit einem Bußgeld belegt werden soll. Sinnvoll sei auch, den Umgang mit solchen Systemen in der Berufskraftfahrer-Ausbildung verstärkt als Ausbildungsgegenstand zu forcieren.
„Grundsätzlich muss diese Technik weiterentwickelt werden, damit sie insbesondere bei stehenden Vorausfahrzeugen noch effektiver wirkt“, sagte Wissing. „Möglicher Weise werden schneller als erwartet auch Formen des teilautonomen Fahrens und mittel- bis langfristig auch automatisiert fahrende LKW verbesserte Chancen ergeben, schwere LKW-Unfälle zu vermeiden“, so der Minister. Erste Versuche mit LKW, die an einer „elektronischen Deichsel“ geführt werden, seien bereits durchgeführt worden und auch auf rheinland-pfälzischen Straßen unterwegs gewesen. Ein Anreiz zur schnellen Einführung solcher Systeme könnten auch Vergünstigungen bei der Mauterhebung für Fahrzeuge sein, die mit umfassenden technischen Sicherheitssystemen ausgerüstet sind.
Abschließend wies Wissing darauf hin, dass auch die Optimierung der Ausrüstung von Autobahnen mit Telematiksystemen eine wichtige Maßnahme sei. Mit vier weiteren Maßnahmen wird auf rheinland-pfälzischen Autobahnen der Versuch unternommen, die Sicherheit gerade in Baustellen weiter zu erhöhen. Dies geht von CB-Funk, der an Absperrtafeln angebracht ist und sich nähernde Lkw in verschiedenen Sprachen warnt, über LED-Vorwarntafeln mit situationsangepassten Bildern und Hinweisen bis hin zu dynamischen Stauwarnanlagen in besonders stau- und unfallgefährdeten Streckenbereichen.
„Neben den bereits genannten Maßnahmen, die auf Bund-Länder-Ebene umzusetzen sind, wird aber deutlich, wie moderne Technologie gerade auch in unserem Land zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beitragen kann“, sagte der Minister.
Autobahnen sind nach wie vor die sichersten Straßen in Deutschland. Im Jahr 2015 geschahen nur etwa 20 Prozent aller Unfälle mit Personenschaden auf Autobahnen. Gleichwohl haben Auffahrunfälle mit LKW insbesondere auf stehende Fahrzeuge (Stauende) besonders schlimme Folgen.
