EU-Naturschutzrichtlinien bestehen „Fitness Check“

2015 hatten Interessensvertreter in der EU die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Fitness-Checks und einer Konsultation zur Effizienz, Wirksamkeit, Kohärenz und Relevanz Richtlinien zu äußern. Mehr als eine halbe Millionen Bürger*innen beteiligten sich daran. 94 Prozent der Teilnehmer*innen der Konsultation forderten den Erhalt der Richtlinien und eine bessere Umsetzung dieser. Auch die EU-Umweltminister*innen und das Europäische Parlament sprachen sich bereits 2015 für die Richtlinien als wichtige Maßnahme zum Erhalt der Artenvielfalt aus.

NABU-Präsident Olaf Tschimpke forderte EU-Umweltkommissar Vella dazu auf, die Debatte über die Änderung des Rechtsrahmens zu beenden. Da einem erfolgreichen Naturschutz in Deutschland und der EU in erster Linie Unterfinanzierung und die EU-Agrarpolitik im Weg stünden, forderte er eine bessere Finanzierung für Schutzgebiete und einen Fitness-Check der Agrarpolitik.

Die Kommission hat vor, ihre Ergebnisse des Fitness-Checks bis Anfang Juni vorzulegen. Danach will sie entscheiden, "ob sie eine mögliche Neuverhandlung der Richtlinien oder aber Initiativen zur besseren Umsetzung und Finanzierung vorschlägt", so NABU.