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RWE hat in dem Gespräch eine erneute Prüfung angeboten, ob ein Rodungsbeginn auf Mitte Dezember 2018 verlegt werden könnte. Dies ist der theoretisch spätestmögliche Termin, um noch einen zeitgerechten Abschluss der Arbeiten bis Ende Februar 2019 entsprechend den Natur- und Artenschutzbestimmungen zu ermöglichen. Das Unternehmen machte deutlich, dass eine derartige Prüfung aber ausdrücklich unter dem Vorbehalt stünde, dass die Bundesregierung und das Land diese Verschiebung unterstützen und auch die öffentlichen Stellen und Sicherheitskräfte dieses Zeitfenster ermöglichen. Im Gegenzug hätten die Umweltverbände den betrieblich notwendigen Rodungsbeginn ab 15. Dezember 2018 akzeptieren müssen. Dazu waren die Umweltverbände nicht bereit. Damit bleibt es bei dem derzeit geplanten Rodungsbeginn ab Mitte Oktober.
RWE hat in dem Gespräch erneut dargelegt, dass die diesjährigen Rodungsmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Tagebaubetriebs und die Kohlegewinnung bereits in den kommenden zwei Jahren notwendig sind. Entsprechend besteht auch kein inhaltlicher Zusammenhang zu den Ergebnissen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die sich mit den mittel- und langfristigen Perspektiven der Kohleverstromung sowie mit einem späteren möglichen Abschlussdatum beschäftigt. Ein Aussetzen der Rodung kann daher mit der Kommissionsarbeit nicht begründet werden. Die Notwendigkeit der Maßnahmen in der Rodungssaison 2018/19 ergibt sich vielmehr völlig ungeachtet bestehender Auffassungsunterschiede zwischen RWE und den Umweltverbänden über die Geschwindigkeit der Reduzierung der Braunkohleverstromung in Deutschland. RWE hat zudem bereits in der Vergangenheit umfangreiche Rekultivierungsmaßnahmen umgesetzt: Im Rheinischen Revier wurden bereits rund 87 Quadratkilometer Wald neu angelegt und mehr als 10 Millionen Bäume gepflanzt. Die Rekultivierungsmaßnahmen gelten unter Fachleuten weltweit als vorbildlich und richtungsweisend. Sie werden in Zukunft konsequent fortgeführt.
Auch wenn es zu keiner Verständigung gekommen ist, begrüßten beide Seiten den offenen Dialog und Austausch. Einig sind sich RWE und die Umweltverbände in der strikten Ablehnung von Gewalt. Einen gemeinsamen Appell gegen Gewalt als Zeichen der Deeskalation lehnten die Umweltverbände aber ebenfalls ab und teilten mit, dies unabhängig vom Gespräch mit RWE über ihre Verbände hinaus kommunizieren zu wollen. Es wurde ferner vereinbart im Lichte der Ergebnisse der Kommission im Gespräch zu bleiben.
“Uns war das Gespräch wichtig. Wir respektieren andere Meinungen im Diskurs um die Braunkohle, sofern sie friedlich vorgetragen werden. Die Spielregeln unseres Rechtsstaats sind aus unserer Sicht nicht nur für Unternehmen ein sicherer Kompass, sie gelten auch für die Zivilgesellschaft und müssen akzeptiert werden. In ihren Grenzen ist kein Raum für Hetze und Gewalt", so Dr. Rolf Martin Schmitz, Vorstandsvorsitzender von RWE.
