Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: „Natura 2000 ist eine große europäische Idee: Sie ermöglichte schon 1992 Naturschutz über europäische Landesgrenzen hinweg, als diese noch mit Schlagbäumen gesichert waren. Insofern ist es gut und richtig, dass die FFH-Richtline, mit der das Netzwerk errichtet wurde, heute gefeiert wird.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre europarechtlichen Verpflichtungen nicht sehr ernst zu nehmen scheinen. Zwar geht es Arten und Lebensräumen in Natura 2000 - Schutzgebieten tendenziell besser. Allerdings konnten sich die Schutzgebiete noch nicht wirklich beweisen, da bisher vielfach spezifische Erhaltungsmaßnahmen fehlen. Wenn die EU-Mitgliedstaaten Natura 2000 jetzt feiern, sind sie auch aufgerufen, den Worten Taten folgen zu lassen und Maßnahmen konsequent umzusetzen. Dies gilt insbesondere für Deutschland.”
EU-Umweltrechtsexperte Raphael Weyland ergänzt: “Noch immer ist die Naturschutzfinanzierung zu gering, um Landnutzerinnen und Landnutzern wirkliche Anreize für Schutzmaßnahmen zu bieten und Schutzgebietsarbeit zu finanzieren. Umso wichtiger ist es, dass Bund und Länder nun handeln. Deutschland, gegen das aktuell zwei Vertragsverletzungsverfahren wegen unzureichender Umsetzung der FFH-Richtlinie laufen, steht dabei unter besonderer Beobachtung. Die Bundesregierung ist nun dazu angehalten, gemeinsam mit den Ländern Schutzgebiete nicht nur auf dem Papier, sondern durch konkrete Erhaltungsmaßnahmen zu schützen.“
Hintergrund: Natura 2000 Schutzgebietsnetzwerk
Natura 2000 ist das weltweit größte zusammenhängende Netz von Naturschutzgebieten. Das Netz soll gefährdete Pflanzen- und Tierarten sowie ihre natürlichen Lebensräume länderübergreifend schützen. Allein in Deutschland bedeckt es mit über 5.000 Gebieten mehr als 15 Prozent der Land- und rund 45 Prozent der Meeresfläche. Natura 2000 setzt sich aus den Europäischen Vogelschutzgebieten von 1979 und den Schutzgebieten nach der Fauna-Flora-Habitat-(FFH)-Richtlinie als Teil der EU-Naturschutzrichtlinien zusammen. Diese erlaubt die wirtschaftliche Nutzung in Schutzgebieten, solange die dort geschützten Erhaltungsziele nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Hintergrund: Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Schon von Beginn an stockte die Umsetzung von Natura 2000. Deutschland tat sich schwer, überhaupt die entsprechenden Gebiete nach Brüssel zu melden. Inzwischen sind die meisten Gebiete rechtlich gesichert. Aktuell laufen jedoch zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland: Das erste hat die EU-Kommission eingeleitet, da Deutschland die Natura 2000 Schutzgebiete oftmals nicht hinreichend rechtlich gesichert und die Erhaltungs- und Entwicklungsziele für jedes Gebiet zu ungenau festgelegt hat. Außerdem unternimmt Deutschland für die Gebiete keine oder nur unzureichende Erhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Ein weiteres Verfahren betrifft Grünland-Lebensraumtypen (sog. "Mähwiesen"). Hier rügt die EU-Kommission, dass Deutschland diesen Lebensraum zu wenig überwacht und trotz kontinuierlicher Verschlechterung seines Zustands nur unzureichende Erhaltungsmaßnahmen durchführt. Beispielsweise gibt es in vielen Schutzgebiete keine Verbote oder Gebote zur Mahd oder Düngung, um die Mähwiesen zu schützen. Darüber hinaus werden Landwirtinnen und Landwirte nicht ausreichend für ihre Pflege entlohnt.
