NATURA 2000-Gebiete

„Jüngst wurde immer wieder behauptet, die Interessen einiger Naturnutzerverbände werden bei der Umsetzung der FFH- und der Vogelschutzrichtlinie im Natura 2000-Gebietsnetzes nicht ausreichend gehört, doch genau das Gegenteil ist der Fall: Möglichkeiten zur Umsetzung geplanter Maßnahmen wurden und werden auch künftig intensiv mit den Betroffenen erörtert und vorabgestimmt. Protokolle und Ergebnisse der Arbeitsberatungen werden dokumentiert und sind auf den Internetseiten der Naturschutz-Fachbehörden einsehbar. Derzeit arbeiten wir in MV intensiv an Managementplänen für die insgesamt 235 FFH-Gebiete im Land, denn wir selbst haben uns gegenüber der EU zu einem länderübergreifenden Schutz gefährdeter Pflanzen und Tierarten verpflichtet, um die kostbaren Naturschätze unseres Land für kommende Generationen zu erhalten. Nichtsdestotrotz bin ich davon überzeugt, dass wir nur im Dialog vorankommen. Naturschutz ist Arbeit mit den Menschen, denn der Erfolg einer Schutzmaßnahme hängt maßgeblich vom Verhalten und der Kooperation eines jeden Einzelnen ab“, sagte Dr. Backhaus.

Der Minister wies im Rahmen seines Besuches auch auf die Herausforderungen hin, mit der sich die Binnenfischer im Land konfrontiert sehen: „In MV entfallen rund 65.000 ha Wasserfläche auf Binnengewässer. Dabei handelt es sich vorwiegend um großflächige Seen, die weniger ertragreich sind als beispielsweise die kleineren, aber zahlreichen Binnengewässer in Brandenburg. Die Möglichkeiten der Binnenfischerei in MV sind demnach begrenzt. Alle 42 Haupterwerbs- und 8 Nebenerwerbsunternehmen im Land sind nach eigenen Angaben darauf angewiesen, Fisch zuzukaufen, um die Nachfrage der Kunden bedienen zu können. Mit 527 Tonnen gefangenen Fisch in 2014 liegen unsere Fischer weit hinter den Fangergebnissen ihrer Berufskollegen in Brandenburg, die ca. 1.350 Tonnen Fisch fingen. Insgesamt waren es in Deutschland 3.200 Tonnen. Die Binnenfischer haben daher kein Absatz-, sondern ein Beschaffungsproblem.“ Dr. Backhaus hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Aquakultur hervor: „Mehr als 88 % der in Deutschland konsumierten Fische und Meeresfrüchte müssen importiert werden. Nur 12% des Konsums können wir also selbst abdecken. Allein 2014 wurden rund 121.000 Tonnen Süßwasserfische nach Deutschland eingeführt. Darunter leidet vor allem die Qualität. Um den Ausbau der Aquakultur weiter voranzubringen und damit auch eine entsprechende Qualität sicherzustellen, hat die Landesregierung im Sinne des Tierschutzgesetzes längst damit begonnen, die Lebensumstände der Tiere bei der Entwicklung von Kreislaufanlagen systematisch zu erfassen und zu verbessern.“

Dr. Backhaus betonte auch, dass die Binnenfischerei vom Land in der Vergangenheit umfassend finanziell unterstützt wurde: „Mit jährlich 250.000 Euro, das entspricht einer Förderhöhe von 80%, hat mein Ressort von 2013 bis 2015 unter anderem den Aal-Besatz im Land erheblich bezuschusst. Hinzu kommen Fördermittel in Höhe von 390.000 Euro für die wissenschaftliche Begleitung des Projekts. Zudem konnte mein Ressort im Rahmen der Haushaltsverhandlungen durchsetzen, dass für das doppelte Haushaltsjahr 2016/2017 zusätzlich jeweils 100.000 Euro für den Ausgleich artenschutzbedingte Ertragsausfälle in der Teichwirtschaft bereitgestellt werden.“ Mit Blick auf die Fördermöglichkeiten kritisierte der Minister jedoch das im August 2015 verabschiedete Operationelle Programm zum Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF), das nicht die angekündigte Entbürokratisierung mit sich gebracht hat: „Gab es im Europäischen Fischereifonds EFF der abgelaufenen Förderperiode 2 Verordnungen mit 122 Seiten Regelungen, so sind es nun 29 Verordnungen mit circa 800 Seiten. Die Folge ist, dass es zumindest in Deutschland bisher kein Bundesland geschafft hat, die von der Kommission geforderten Fördergrundlagen zu erfüllen.“