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Wenzel: „Das Ergebnis waren marode Atommülllager, Flussvertiefungen, zunehmende Nitratbelastungen, Kohlekraftwerke, nachlässige Industriekontrollen und erhöhte Schadstoffwerte in der Luft.“ Die damit verbundenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und volkswirtschaftlichen Schäden, seien immens.
Umso erschreckender sei es, dass die Opposition auch in der jetzt laufenden Legislaturperiode keine Bereitschaft gezeigt habe, sich an den „Aufräumarbeiten“ zu beteiligen, sagte der Minister. „Im Gegenteil: Vielmals wurde verlangt, dass geltende Bundes- oder Europarecht zu ignorieren oder es wurde, wie beim Artenschutz, sogar offen zum Rechtsbruch aufgefordert“, sagte der Minister. „Diese Landesregierung sorgt dafür, dass beim Natur- und Umweltschutz Recht und Gesetz gelten. Gesetzliche Grenzwerte für die Luftreinhaltung und für Sauberkeit des Wassers sind keine Verhandlungsmasse, sondern verbindliche Rechtsgrundlagen!“
Wenzel forderte die Opposition auf, ihre Verweigerungshaltung in der nächsten Legislaturperiode aufzugeben und sich konstruktiv daran zu beteiligen, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen und volkswirtschaftliche Schäden durch Raubbau und Verunreinigungen von Luft und Wasser verhindert werden. Die rechtlichen Grundlagen müssten zudem noch gestärkt werden. „Der Schutz unserer Lebensgrundlagen braucht breiten Rückhalt im Parlament."
Hintergrundpapier: „Umwelt- und Naturschutz nach Recht und Gesetz – Warum es im EU- und Bundesrecht für reines Wasser, saubere Luft und Wildtierschutz keinen Rabatt gibt“>>
Übersicht FFH-Gebiete in Niedersachsen; Stand März 2006>>
