Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
„Die Weser-Ministerkonferenz begrüßt die bisher erreichten Fortschritte“ erklärte Staatsministerin Hinz nach der Konferenz. „Mit der Einstellung der Versenkung Ende 2021, der Realisierung der Kainit-Kristallisations-Flotationsanlage (KKF-Anlage), der vorgesehenen Maßnahmen zur Haldenabdeckung und dem Beginn der Einstapelung unter Tage werden die wichtigen Maßnahmen aus dem bisherigen Bewirtschaftungsplan und dem Maßnahmenprogramm Salz für Werra und Weser umgesetzt“.
In der Konferenz wurde über die anstehende Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms für die Flussgebietseinheit Weser bezüglich der Salzbelastung für den Zeitraum Ende 2021 bis Ende 2027 beraten. Bis zum 22. Dezember 2020 sind im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) die Pläne zu aktualisieren und der Öffentlichkeit zur Anhörung bis zum 21. Juni 2021 offenzulegen.
Die Weser-Ministerkonferenz hat hierzu beschlossen, im Entwurf des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms Salz an den bisherigen Zielwerten festzuhalten. Im Rahmen der Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans wurden im Auftrag der Weser-Ministerkonferenz Modellierungen sowohl zur Prognose der Wirksamkeit von Maßnahmen als auch zur Beurteilung der Maßnahmenkosten durchgeführt. Ergebnis ist, dass grundsätzlich mit verhältnismäßigen und technisch umsetzbaren Maßnahmen die im Bewirtschaftungsplan Salz 2015 festgesetzten Zielwerte durch das Unternehmen K+S erreichbar sind. Damit kann spätestens Ende 2027 das gute ökologische Potenzial in der Weser und der bestmögliche ökologische Zustand in der Werra in Bezug auf Salz erreicht werden.
Gleichzeitig hat die Weser-Ministerkonferenz die Aussagen des Unternehmens K+S zur Kenntnis genommen, dass noch technische und wirtschaftliche Risiken und Unsicherheiten bestehen, um eine termingerechte Zielerreichung ab 2022 sicher zu gewährleisten. Das Unternehmen wurde daher aufgefordert, diese im Rahmen der Anhörung transparent und ausführlich darzulegen.
„Wir waren uns einig, dass der Gewässerschutz und die Wirtschaftlichkeit des Unternehmens zusammengedacht werden müssen, denn neben der Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser, wollen wir auch die Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Kaligebiet und damit die Arbeitsplätze in der Region erhalten. Wir sind auf einem guten Weg, diesen Ausgleich auch zukünftig zu erreichen und werden dabei das Unternehmen weiterhin eng einbinden,“ erklärte die Vorsitzende Priska Hinz abschließend.
Hintergrundinformationen:
Nach den Vorgaben der EG-WRRL sind die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme alle sechs Jahre zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. Die Öffentlichkeit ist ein Jahr vor der Veröffentlichung über die Aktualisierung zu informieren und anzuhören. Nach einer 6-monatigen Anhörung vom 22.12.2020 bis 21.06.2021 werden die Dokumente spätestens bis zum 22.12.2021 durch die Weser-Ministerkonferenz beschlossen und publiziert.
