Keine Blau-Pause

Kommunen und kommunale Betriebe haben in den letzten Jahren Mitarbeiterstrukturen verschlankt. Die Wirtschaftlichkeit habe sich sehr verbessert. Allerdings hat dies Auswirkungen auf die Leistungskapazität der Betriebe. Diese erbringen zur Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlingsströme enorme Anstrengungen, was besonders zu würdigen sei.

Der Bundesregierung ist es Altmeyer zufolge ein Anliegen, dass sich die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive möglichst schnell legal auf dem Arbeitsmarkt bewegen. Möglichst schnell in Lohn und Brot zu kommen sei einer dauernden Abhängigkeit von Transferleistungen vorzuziehen. Er plädiert an die kommunale Wirtschaft berufliche Perspektiven zu eröffnen. Die Bundesregierung verspricht rechtliche Hürden zu beseitigen oder zu pausieren, die einer Beschäftigung oder Ausbildung im Weg stehen. Was wir zurzeit leisten ist die humanitäre Visitenkarte von Deutschland.