Arbeit am Luftreinhalteplan wird mit Hochdruck fortgesetzt

Jens Kerstan, Umweltsenator erklärt dazu: „Das Gericht erkennt an, dass bei der Aufstellung des Luftreinhalteplans Sorgfalt vor Eile geht. Es ist verständlich, dass die Luftqualität für viele Menschen in Hamburg ein wichtiges Thema ist – gerade für Bürgerinnen und Bürger, die an viel befahrenen Straßen wohnen. Weil es hier um den Schutz der Gesundheit von zehntausenden Menschen geht, nehmen wir dieses Thema sehr ernst. Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck am neuen Luftreinhalteplan. Wir haben das Ziel, diesen so rasch wie möglich vorzulegen.“

Das Gericht bleibt bei der Androhung eines Zwangsgeldes deutlich unter der maximal möglichen Höhe, weil es anerkennt, dass der Senat bereits zahlreiche Anstrengungen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unternommen hat. Zur Aufstellung des Luftreinhalteplans laufen derzeit mehrere Gutachten. Die Ergebnisse werden für den Herbst erwartet, dann werden diese daraufhin bewertet, welche Maßnahmen wirksam sind und in Frage kommen.

Der Senat hat bereits jetzt eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Luftqualität in Hamburg zu verbessern.  Eine wesentliche Rolle spielt hier beispielsweise der Ausbau des Radverkehrs. Gute Bedingungen für Radler und ein attraktiver ÖPNV führen zu weniger Autoverkehr und damit unterm Strich zu weniger schädlichen Autoabgasen. Der Senat hatte zuletzt immer öffentlich das Ziel genannt, den Luftreinhalteplan noch im Jahr 2017 vorlegen zu wollen.