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Im Laufe von sechs Sitzungen haben dessen Mitglieder 26 Vorschläge erarbeitet. Auf der letzten Sitzung am 17. Juni haben sie davon 24 Vorschläge mit der notwendigen Stimmenzahl beschlossen. Diese werden dem Gemeinderat zur Umsetzung empfohlen. Alle Vorschläge sind heute an den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart übermittelt und auf der Internetseite des Bürgerrats Klima www.stuttgart.de/buergerrat-klima veröffentlicht worden.
Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper sagte: „Wir müssen beim Klimaschutz mit vereinten Kräften voranschreiten, aber Klimaschutz muss auch im richtigen Leben funktionieren. Klimaschutz geht nicht gegen die Stadtgesellschaft, Klimaschutz geht nur gemeinsam mit der Stadtgesellschaft. Deshalb haben wir nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu Rate gezogen. Wir wollten erfahren, welche Maßnahmen sie für sinnvoll, notwendig und umsetzbar halten.“ Der OB nahm die Empfehlungen am Ende der letzten Sitzung stellvertretend für den Gemeinderat der Stadt Stuttgart entgegen. Gemeinsam mit den weiteren anwesenden Stadträten aus den Fraktionen nahm er die Gelegenheit wahr, vor Ort mit den Mitgliedern des Bürgerrats Klima ins Gespräch zu kommen und sich bei ihnen für ihr Engagement zu bedanken. „Wir können dem Bürgerrat Klima nicht sagen, wie wir mit jeder einzelnen Empfehlung umgehen werden, aber wir haben den Mitgliedern versprochen, dass wir ihren Rat sehr ernst nehmen“, so der OB.
Im Bereich Mobilität geht es in den Empfehlungen unter anderem um die Förderung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr. Auch die Kosten sowie die Verfügbarkeit von Parkraum bilden einen Schwerpunkt. Sehr hohe Zustimmungswerte gab es etwa für die Prüfung und Unterstützung des Lasten- und Warenverkehrs samt sukzessiver Umstellung auf batteriebetriebene Elektrofahrzeuge. Fast einstimmig beschloss der Bürgerrat Klima die Empfehlung, dass die Stadt Stuttgart an Knotenpunkten die Einrichtung von sogenannte „Mikrohubs“ für den Wechsel zwischen verschiedenen Mobilitätsformen prüft und umsetzt. Keine ausreichende Zustimmung fand die Prüfung der Einführung einer City-Maut.
Im Bereich Wärme waren sich die Mitglieder des Bürgerrats weitgehend einig. Die Empfehlung, dass die Stadt frühzeitig nach Abschluss der Wärmeplanung Informationen über geplante Wärmenetze und Wärmezentralen veröffentlicht, erhielt besonders hohe Zustimmungswerte. Um einen niederschwelligen Zugang zu
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PRESSEDIENST der Landeshauptstadt Stuttgart -2-
Sanierungsmaßnahmen zu schaffen, empfiehlt der Bürgerrat Klima außerdem die Einrichtung von Koordinationsstellen für Gebäudesanierungen, die pro Quartier analysieren, beraten und standardisiert Material beschaffen.
Alle Empfehlungen, die ab heute unter www.stuttgart.de/buergerrat-klima einzusehen sind, prüft nun die Verwaltung fachlich und in Bezug auf ihren Ressourcenbedarf. Im Gemeinderat sollen die Empfehlungen pünktlich vor der Aussprache der Fraktionen zum Haushaltsplan im Herbst behandelt werden. Für die dann beschlossenen Maßnahmen können so schon für das Jahr 2024 die nötigen finanziellen und personellen Mittel für die Umsetzung bereitgestellt werden.
Hintergrundinformationen zum Bürgerrat Klima
Der Bürgerrat Klima war das erste Format dieser Art, das in Stuttgart umgesetzt wurde. Im Dezember 2022 wurde er vom Gemeinderat einberufen. Zwischen März und Juni 2023 hatten 61 repräsentativ nach einem wissenschaftlichen Zufallsprinzip ausgewählte Stuttgarterinnen und Stuttgarter den Auftrag, Empfehlungen an den Gemeinderat zu erarbeiten. Insbesondere in den besonders umstrittenen Themenfeldern Wärme und Verkehr sollten sie diskutieren, mit welchen Maßnahmen Stuttgart klimaneutral werden kann. Begleitet wurde der Bürgerrat Klima von einem unabhängigen Koordinationsteam, von Expertinnen und Experten sowie von Interessensgruppen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Behörden. Diese durften dem Bürgerrat an mehreren Stellen thematische Hintergrundinformationen, Feedback und Anregungen mit an die Hand geben. Referentinnen des Vereins „Psychologists /Psychotherapists for Future“ gaben den Teilnehmenden darüber hinaus Werkzeuge mit auf den Weg, um bei ihren Workshops gut mit den Emotionen und der Komplexität der Klimakrise umgehen zu können.
Neben den Empfehlungen des Bürgerrats Klima sind Zusammenfassungen und Videos der einzelnen Sitzungstermine unter www.stuttgart.de/buergerrat-klima zu finden.
