Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Gegen die neun Mitgliedstaaten, die Tschechische Republik, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Ungarn, Rumänien, die Slowakei und das Vereinigte Königreich, hat die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil sie die vereinbarten EU-Grenzwerte für die Luftverschmutzung nicht einhalten. Ihnen droht nun die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Treffen gibt den Mitgliedstaaten Gelegenheit, nachzuweisen, dass zusätzliche angemessene Schritte unternommen werden, um die gegenwärtige Situation unverzüglich zu beheben und das europäische Recht einzuhalten.
Umweltkommissar Karmenu Vella erklärte: „Dieses Treffen zur Luftqualität wurde aus drei Gründen einberufen: Um die Bürger zu schützen. Um klarzustellen, dass es rechtliche Konsequenzen gibt, wenn sie die Luftqualität nicht verbessern. Und um die Mitgliedstaaten daran zu erinnern, dass dieser Schritt am Ende eines langen, manche würden sagen, zu langen Zeitraums von Hilfsangeboten, Ratschlägen und Warnungen steht. Unsere erste Verantwortung als Kommission liegt bei den Millionen Europäern - jung und alt, krank und gesund -, die unter schlechter Luftqualität leiden. Eltern eines an Bronchitis erkrankten Kindes oder einer Tochter eines Lungenkranken wollen so schnell wie möglich eine Verbesserung der Luftqualität sehen. Für sie sind Aktionspläne mit einem Zeitrahmen von 10-12 Jahren oder ineffektive Pläne nutzlos."
Die Europäische Kommission hat heute außerdem in einem Aktionsplan konkrete Maßnahmen verabschiedet, um die Behörden in den Mitgliedstaaten bei der Förderung, Überwachung und Durchsetzung der Einhaltung der EU-Umweltvorschriften zu unterstützen.
Hintergrund
Die EU-Rechtsvorschriften über die Luftqualität und saubere Luft für Europa (Richtlinie 2008/50/EG) legen Luftqualitätsgrenzwerte fest, die in der gesamten EU nicht überschritten werden dürfen, und verpflichten die Mitgliedstaaten, die Exposition der Bürger gegenüber schädlichen Luftschadstoffen zu begrenzen.
Trotz dieser Verpflichtung ist die schlechte Luftqualität vielerorts seit Jahren ein Problem. In 23 von 28 Mitgliedstaaten werden die Luftqualitätsnormen immer noch überschritten - insgesamt in mehr als 130 Städten in ganz Europa.
