Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Zusammen mit den weiteren Gutachten, die verschiedene Akteure in den letzten Wochen veröffentlicht haben, liegen jetzt alle Optionen auf dem Tisch. Die Bundesregierung sollte nach einer Befassung zeitnah eine richtungsweisende Entscheidung fällen, mit welchen Instrumenten die Klimaziele auch in Verkehr und Wärme erreicht werden“, betont VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche.
Das Gutachten des Sachverständigenrates hat noch einmal deutlich gemacht, dass eine gemeinsame europäische Lösung der effizienteste Weg ist. Der VKU hat dies auch immer betont – zuletzt in einem gemeinsamen Papier mit anderen Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften.
Die Wirtschaftsweisen empfehlen eine Neuausrichtung der deutschen Klimapolitik. Dabei soll die einer kleinteiligen Zielsetzung folgende Detailsteuerung durch ganzheitliche marktwirtschaftlichen Instrumente ersetzt werden: „Wir teilen diese Diagnose. Wir brauchen einen Neustart der Klimapolitik. Ein ganzheitlicher Ansatz, der einen CO2-Preis in den Mittelpunkt stellt, ist verursachungsgerecht und volkswirtschaftlich effizient. Allerdings greift die Einführung einer zusätzlichen CO2-Steuer oder eines CO2-Handels im Non-ETS zu kurz. Wir sollten jetzt die Chance nutzen, zunächst das bestehende kleinteilige System der Steuern, Abgaben und Umlagen im Energiebereich durch einen sektorübergreifenden CO2-Preis abzulösen“, so Katherina Reiche.
Der VKU hat hier vor einigen Wochen einen umfassenden Vorschlag vorgelegt, der die Finanzierung der Energiewende transparenter, einfacher und ökologisch zielgenauer machen würde.
Das Sondergutachten des Sachverständigenrates zeigt, dass die Rückerstattung der Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung über Strompreissenkungen sinnvoll sei. Der Vorschlag des VKU, einen sektorübergreifenden CO2-Preis einzuführen, hat genau diesen Effekt. „Die Stromkunden zahlen heute den bei weitem größten Anteil der Energiewendekosten. Wir müssen hier dringend für Entlastung sorgen. Nur wenn Strom gegenüber anderen Energieträgern wettbewerbsfähig wird, gelingt Sektorenkopplung und die Flexibilisierung des Energieversorgungssystems“, unterstreicht Katherina Reiche.
