„Neuen Anlauf zur Förderung europäischer Klimaschutztechnologien nutzen!“

„Die EU hat besonders anspruchsvolle Klimaziele: Um das so genannte Carbon Leakage zu verhindern, wurde der Grenzausgleichsmechanismus CBAM entwickelt. Er soll Importe aus Regionen mit weniger Anspruchsniveau bei der Vermeidung von Treibhausgasen auf das gleiche Wettbewerbsniveau heben wie Europa. Dabei wurden jedoch die Exporte und exportorientierten europäischen Industrien wie der Maschinen- und Anlagenbau vergessen. Die heutige Verschiebung der Abstimmung im EU-Parlament bietet damit die Chance, den hoch sensiblen CO2-Grenzausgleich im zweiten Anlauf weiterzuentwickeln. Die Exporte etwa von Maschinen und Anlagen dürfen keinen Wettbewerbsnachteil erfahren, da genau diese Technologien für das Erreichen der Pariser Klimaziele auch weltweit dringend benötigt werden. Außerdem muss das gesamte CBAM-System gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation ausgestaltet sein, um Gegenmaßnahmen anderer Länder zu verhindern.“