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Alle Berlinerinnen und Berliner waren eingeladen, vom 26. Februar bis zum 16. April 2015 die Maßnahmenvorschläge in den fünf Handlungsfeldern des BEK – Energieversorgung; Gebäude und Stadtentwicklung; Wirtschaft; private Haushalte und Konsum; Verkehr – zu kommentieren und auch neue Vorschläge einzubringen. In den sieben Wochen der Online-Beteiligung gingen insgesamt 323 oft sehr fachlich hochwertige Kommentare und 503 Bewertungen der vertieften Maßnahmenbeschreibungen ein; 84 neue Maßnahmen wurden vorgeschlagen.
Die Kommentare sind im Internet einsehbar unter: klimaneutrales.berlin.de/stadt/de/home/beteiligen/draftbill/46739. Sie enthalten eigene Ideen und detaillierte Hinweise zur Konkretisierung der Maßnahmenvorschläge, aber auch Verweise auf bestehende Initiativen, auf denen aufgebaut werden sollte. Damit leisten sie einen wesentlichen Beitrag zur Qualifizierung der Maßnahmen. Die von den Bürgerinnen und Bürgern neu vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen ein breites Themenspektrum und reichen von der Einrichtung eines Energie-Fitnesshauses über die Nutzung der rückspeisbarer Bremsenergie von S Bahn-Zügen bis zur Entwicklung eines CO2-Kalkulators als Smartphone-App. Die Ergebnisse fließen jetzt in die weitere Entwicklung des Programms ein, das konkrete Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der energie- und klimaschutzpolitischen Ziele der Hauptstadt festlegen soll.
Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: „Wir haben im Senat am 14. April 2015 den Entwurf eines Energiewendegesetzes auf den Weg gebracht, das verbindliche Klimaziele für Berlin benennt. Mit dem BEK sorgen wir dafür, dass alle Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit haben, sich über die Zielsetzungen zu informieren und dieses Gesetz durch ihre Anregungen und Hinweise zusätzlich mit Leben zu füllen. Die eingegangenen Kommentare zeigen, dass die Menschen ganz genaue Vorstellungen davon haben, was unsere Stadt braucht, welche Maßnahmen gut sind und welche weiter verbessert werden können, um Berlin klimafreundlicher zu gestalten. Auf dieser Grundlage können wir gemeinsam ein möglichst konkretes und umsetzungsreifes Programm entwickeln, mit dem wir es schaffen, die Emissionen in unserer Stadt deutlich zu senken.“
Mehr als 330 Bürgerinnen und Bürger haben sich im Rahmen einer Umfrage zum BEK und dem Berliner Klimaneutralitätsziel geäußert. 95 % der Teilnehmenden erklärten, dass sie das Klimaneutralitätsziel begrüßen und unterstützen. Über 80 % halten den von der Senatsverwaltung gewählten Beteiligungsprozess zum BEK für sinnvoll. Die im Rahmen der Online-Beteiligung eingegangenen Bewertungen, Kommentare und Vorschläge werden nun gemeinsam mit den Hinweisen aus dem ersten Stadtdialog analysiert und bewertet. Sie fließen in die weitere Konsolidierung der Maßnahmenvorschläge ein.
Die Online-Beteiligung ist ein Baustein des gesamten Beteiligungsprozesses zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, der im November 2014 mit einem Auftaktforum startete: So fanden im Dezember 2014 Workshop-Reihen statt, in denen über 100 Fachexpertinnen und -experten die Maßnahmenvorschläge in den fünf Handlungsfeldern diskutierten und bewerteten. Auch beim Stadtdialog Energie und Klimaschutz am 26. Februar 2015, einem Fachforum für die erweiterte Fachöffentlichkeit, äußerten mehr als 200 Gäste Hinweise und Anregungen. Gleichzeitig startete der Online-Beteiligungsprozess. Im Anschluss folgen jetzt die Auswertung und Aufbereitung der erarbeiteten Inhalte. Darauf aufbauend finden im Spätsommer 2015 weitere Workshops statt. Der Prozess endet mit der Abschlussveranstaltung Ende dieses Jahres, auf der das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm vorgestellt wird.
Über die Plattform www.klimaneutrales.berlin.de können die Ergebnisse des bisherigen Verfahrens und der Bürgerbeteiligung nachvollzogen und auch der weitere Prozess verfolgt werden.
