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Die Bundesregierung wird von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, vertreten. ICLEI verbindet mehr als 1.500 Städte und Regionen in über 100 Ländern und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verankerung und konkreten Ausgestaltung der internationalen Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene.
Rita Schwarzelühr-Sutter: "In vielen Kommunen sind die Auswirkungen des Klimawandels wie Hitzewellen, Starkregenereignisse oder Überschwemmungen bereits heute spürbar. Gleichzeitig liegt dort ein großes Potenzial für Lösungen beim Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel. Auf kommunaler Ebene, ob in Städten oder im ländlichen Raum, wird Klimaschutz auch für Bürger und Bürgerinnen erlebbar. Daher fördert das Bundesumweltministerium Klimaschutz in Kommunen in Deutschland und weltweit durch die Nationale und die Internationale Klimaschutzinitiative."
Das Pariser Klimaschutzabkommen, das 2015 von über 190 Ländern verbindlich vereinbart wurde, erkennt die Schlüsselrolle der subnationalen Ebene explizit an. Um dieser Rolle gerecht zu werden und um lokale Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen umsetzen zu können, brauchen Kommunen jedoch die richtigen Rahmenbedingungen. Daher geht es beim ICLEI-Kongress auch um das Zusammenspiel von nationaler, regionaler und lokaler Klimaschutzpolitik.
Im Mai 2019 wird das Bundesumweltministerium gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Heidelberg eine internationale Konferenz, die 'International Conference on Climate Action (ICCA2019)' ausrichten, die auf Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe fokussiert.
Schwarzelühr-Sutter: "Der internationale Erfahrungsaustausch ist für die Klimaschutz-Aktivitäten der Kommunen von großer Bedeutung. Wir wollen dabei helfen, dass sich gute Beispiele verbreiten und nachgeahmt werden. Die Konferenz in Heidelberg wird die Vielfalt und Vielzahl der Umsetzungsbeispiele aus der Welt zusammentragen und zeigen, dass Klimaschutz vielerorts bereits gelebte Realität ist."
