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Aus der eigenen Verantwortung für künftige Generationen sind wir einer nachhaltigen Entwicklung verpflichtet“, betonte die Hessische Umweltministerin Priska Hinz anlässlich der Vorstellung des Umweltberichts für die laufende Wahlperiode in Wiesbaden. Das Hessische Umweltministerium hat in dieser Legislaturperiode gezeigt, dass eine positive Entwicklung in Ökologie und Ökonomie zu vereinbaren sind.
Die Erfolge der Hessischen Landesregierung zeigen sich besonders deutlich beim Ökolandbau: Mehr als 2000 Betriebe produzieren auf über 102.000 Hektar Anbaufläche ökologische Produkte. Das entspricht einem Anteil von 13,5 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Fläche in Hessen. „Damit nimmt Hessen bundesweit eine Spitzenfunktion ein“, ergänzte die Ministerin. Seit Einführung des Ökoaktionsplans im Jahr 2014 ist die Zahl der Ökobetriebe von 1.690 auf 2.084, also um 394 Betriebe und die Fläche von 78.500 auf 102.500 Hektar, also um mehr als 30 Prozent angestiegen. Alleine im vergangenen Jahr haben 138 Betriebe auf Öko umgestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode lag auf der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und einer nachhaltigen Stadtentwicklung. „Bis 2020 steht die Rekordsumme von 1,7 Milliarden Euro bereit. Während der gesamten Legislaturperiode dieser Hessischen Landesregierung gilt: Kein Antrag in der Wohnraumförderung musste aufgrund fehlender Mittel abgelehnt werden. In unserem Masterplan Wohnen haben wir alle Maßnahmen, Initiativen und Förderprogramme gebündelt um schneller und gezielter neuen Wohnraum zu schaffen. Mit dem Masterplan und den aufgestockten Geldern können wir bis zu 20.000 neue und bezahlbare Wohnungen für etwa 60.000 Menschen schaffen“, verdeutlichte Hinz.
Erfolge sind auch beim Naturschutz vorzuweisen: „Hessen investiert so viel in den Naturschutz, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. „Wir haben die Mittel für den Naturschutz in dieser Legislaturperiode gegenüber der letzten von 43 auf 68 Millionen Euro erhöht“, erklärte die Ministerin. Um den Erfolg der zahlreichen Einzelmaßnahmen im Naturschutz zu unterstützen, setzt das Umweltministerium auf eine verbesserte Kooperation zwischen dem haupt- und ehrenamtlichen Naturschutz auf der einen und der Land- und Waldwirtschaft auf der anderen Seite. Ein Beispiel hierfür sind die drei Pilotprojekte von Landschaftspflegeverbänden in den Landkreisen Lahn-Dill, Wetterau und Waldeck-Frankenberg. Mit der FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswaldes leistet Hessen einen weiteren wichtigen Beitrag zu mehr Naturschutz: Bis zum Sommer 2018 wird die komplette Staatswaldfläche nach dem international strengsten Siegel einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung zertifiziert sein. Damit wird der hessische Staatswald ökologischer, klimaresistenter und auch sozial zukunftssicher bewirtschaftet.
Ein Meilenstein in der kontinuierlichen Arbeit für einen konkreten und ganzheitlichen Klimaschutz stellt der Integrierte Klimaschutzplan Hessen 2025 dar. Im März 2017 wurde dieser durch das Hessische Kabinett verabschiedet. Mit den darin beschriebenen 140 Maßnahmen sollen sowohl die Klimaziele Hessens erreicht werden als auch Anpassungen an die, auch in Hessen bereits spürbaren, Folgen des Klimawandels erfolgen. Die Maßnahmen decken dabei alle relevanten Handlungsfelder ab: von der Landwirtschaft über die Unternehmen, den Energiesektor zum Verkehr bis hin zum Gebäudesektor und der Gesundheit. Dafür hat die Landesregierung die Mittel deutlich aufgestockt: Sie investiert 141 Millionen Euro in die ersten Klimamaßnahmen bis 2019, zusätzlich zu den bereits in den Haushalten der einzelnen Ressorts der Landesregierung eingestellter Mittel für Klimaschutz. „Der Klimawandel ist Fakt. Die kurzfristigen Investitionen stehen in keinerlei Verhältnis zu den langfristen Kosten, die durch Nichtstun entstehen. Der Klimaschutzplan ist zudem ein echtes Konjunkturprogramm in die klimaneutrale Zukunft Hessens“, erklärte die Ministerin.
Die Bilanz der Hessischen Landesregierung kann sich sehen lassen. „Diese Landesregierung hat vieles erreicht und viele Weichen gestellt um Hessen eine nachhaltige Zukunft zu ermöglichen. Für den Erhalt unserer Umwelt, den Schutz unserer Natur werden wir auch weiterhin eine Politik benötigen, die langfristig denkt“, erklärte Hinz. Mit diesem Umweltbericht ruhe sich ihr Haus keineswegs auf den Erfolgen aus, man arbeite weiterhin an einer ökologischen und nachhaltigen Zukunft Hessens.
Hintergrund
Laut Beschluss des Hessischen Landtags vom 5. April 2001 (Drucksache 15/2540) wird den Landtagsabgeordneten zur Mitte der Legislaturperiode ein aktueller Bericht über den Stand der Umweltpolitik in Hessen sowie vor Ende der Legislaturperiode ein umfassender Bericht über die Umweltpolitik der abgelaufenen Legislaturperiode vorgelegt. Nach dem Umweltzwischenbericht, der im März 2016 erschienen ist, folgt nun der umfassende Umweltbericht.
