Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Christine Behle, stellvertretende ver.di-Bundesvorsitzende, hält es für symptomatisch, dass zwei Drittel aller klimaschädlichen Subventionen im Verkehrssektor landen: „Im Verkehrsbereich landen die meisten Subventionen, sie wirken meist kontraproduktiv. Beispiel Energiesteuervergünstigungen für Dieselkraftstoffe oder die pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen. Die staatliche Förderung bewirkt hier eine besonders große Treibhausgaswirkung. Also genau das Gegenteil von dem, was man braucht. Das heißt: die Bundesregierung hat den Klimaschutz in diesem wichtigen Bereich sträflich vernachlässigt. Wir brauchen aber endlich nachhaltige Impulse im Verkehr. Stattdessen wurde mit der stillen Beerdigung des Ausbau- und Modernisierungspaktes die überfällige Verkehrswende abgesagt“, kritisiert Behle. Zwar könne nicht jede in der Studie genannte Subvention von einem auf den anderen Tag gestrichen werden. „Aber wir haben genügend gute Ideen und Konzepte, wie Verkehr klimafreundlicher geht – für Güter und für Menschen. Man muss nur einmal anfangen damit“, fordert Behle.
Die Studie zeige einmal mehr auf, dass es nicht nur darum gehe, wieviel Geld im Bundeshaushalt sei, sondern vor allem darum, wofür es verwendet werde. „Einerseits gibt es für die Stabilisierung des kommunalen ÖPNV keinen Heller, und beim kunden- und umweltfreundlichen Deutschlandticket wird geknausert. Wenn man auf der anderen Seite die Summen an Subventionen sieht, kommen einem ernste Zweifel an der Ernsthaftigkeit einer klimafreundlichen Verkehrspolitik.“
