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Das Geld kommt aus dem Investitionshochlauf, den Bundesminister Dobrindt gestartet hat, u.a. aus der Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zusätzlichen Haushaltsmitteln 2016.
Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:
Mit diesem Investitionspaket starten wir eine Modernisierungsoffensive mit Projekten in ganz Deutschland. Das Investitionspaket enthält Neubauprojekte ebenso wie Erhaltungsmaßnahmen in ganz Deutschland. Das stärkt unser Wachstum, sichert Arbeitsplätze und sorgt für den Wohlstand von morgen.
Die Liste der neuen Straßenbauprojekte ist der erste Baustein der Modernisierungsoffensive. Durch den Investitionshochlauf steigen die Investitionen in die Infrastruktur: Von rund 10,5 Milliarden Euro ansteigend auf rund 14 Milliarden Euro im Jahr 2018 - jährlich und dauerhaft.
Gleichzeitig gilt bei allen Investitionsentscheidungen das Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Die Gelder für Erhalt von Bundesfernstraßen steigen: von jährlich 2,5 Milliarde Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro in 2018.
Dobrindt:
Wir steigern die Investitionen in unsere Infrastruktur auf einen Rekordwert. Mit jährlich rund 14 Milliarden Euro übertreffen wir die Vorgaben von Expertenkommissionen, die den Bedarf ermittelt haben. Wir modernisieren damit das Fundament unseres Landes – und gehen den Nachholbedarf und Ausbau bei der Verkehrsinfrastruktur entschlossen an.
Minister Dobrindt stockt sein Brückenmodernisierungsprogramm zudem nochmal deutlich auf. In den Jahren 2015-2018 stehen rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brücken, die Baurecht erhalten, werden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert.
Dobrindt:
Die Infrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes. Brücken sind dabei die sensibelsten Punkte. Deshalb stocke ich mein Brückenmodernisierungsprogramm mit den zusätzlichen Mitteln noch einmal auf: Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, wird finanziert werden.
Minister Dobrindt hat ferner eine Neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A 49 in Hessen. Es geht dabei um ein Projektvolumen von rund 15 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2015/067-dobrindt-oepp-neue-generationen.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id161398
