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Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu „wilden Müllkippen“, die nicht nur das Stadtbild verschandeln, sondern auch eine gesundheitliche Gefahr bergen. „Dazu kommt: Die Täterinnen und Täter können häufig nicht mehr ermittelt werden, so dass keine Bußgelder verhängt, geschweige denn Strafverfahren eingeleitet werden können. Dabei ist die illegale Müllentsorgung eindeutig rechtswidrig“, erläutert AWB-Betriebsleiter Volker Schneider-Kühn die Problematik. In Oldenburg zählen insbesondere Containerstellplätze zu den gern genommenen „Tatorten“ für Müllsünderinnen und Müllsünder.
Wie und durch wen soll kontrolliert werden?
Deshalb soll es jetzt einen Probelauf geben und so die Wirksamkeit von Observierungen an Containerstellplätzen getestet werden. Da eine permanente Videoüberwachung des öffentlichen Raumes nach Aussage des Rechtsamts nicht zulässig ist, soll ein von der Stadt beauftragter Sicherheitsdienst Verunreinigungsschwerpunkte observieren – und im Falle eines Verstoßes die Identität der Verantwortlichen feststellen. Mögliche Sanktionierungen erfolgen dann im Anschluss ausschließlich durch die Stadt Oldenburg.
Was kostet die Überwachung?
Die Kosten für die beauftragte Sicherheitsfirma werden aus den Ansätzen getragen, die bei einer Observierung durch städtische Mitarbeitende in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus rechnet die Stadtverwaltung damit, dass durch die Überwachung künftig weniger Aufwand für die Reinigung sowie geringere Kosten für die Entsorgung von illegalem Müll anfallen werden.
Wie erfolgversprechend ist die Maßnahme?
Schneider-Kühn erhofft sich Erfolge dieser punktuellen Überwachung: „Andere Kommunen haben bereits positive Erfahrungen mit Observierungen von Containerstellplätzen gemacht, um so genannte ‚wilde Müllkippen‘ einzudämmen. Ob das auch für Oldenburg eine sinnvolle Maßnahme ist, wird sich zeigen. Letztlich profitieren alle Bürgerinnen und Bürger von einem saubereren Oldenburg.“
