Deutscher Städtetag zum Entwurf Wertstoffgesetz

Keine Lösung für die strukturellen Probleme bei der Sammlung von Verpackungsabfällen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, sagte der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitagausgabe):

„Der erste Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger für die gesamte Abfallsammlung ist traditionell die Stadt. Deshalb wäre es im Sinne der Bevölkerung, diese Aufgabe der Kommunen in dem geplanten neuen Wertstoffgesetz auch rechtlich zu verankern. Der jetzt vorliegende Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums wird diesem Ziel der Städte nicht gerecht.


Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!

Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.

Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen

Jetzt einloggen Kostenlos registrieren

Die Menschen erwarten von ihren Kommunen, dass diese sich um Umweltschutz, Sauberkeit und Ordnung in der Stadt kümmern. Das lässt sich am besten durch eine kommunale Sammlungshoheit gewährleisten. Dafür haben sich bereits im Jahr 2010 Teile der privaten Entsorgungswirtschaft und des dualen Systems gemeinsam mit kommunalen Unternehmen und den kommunalen Spitzenverbänden ausgesprochen. Die bestehenden strukturellen Probleme bei der Sammlung von Verpackungsabfällen werden durch den Arbeitsentwurf nicht gelöst.“

Deutscher Städtetag zum Entwurf Wertstoffgesetz - Anhang 1
Deutscher Städtetag