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Im März war bereits auf der UN-Umweltversammlung (UNEA) in Nairobi die Aufnahme von Verhandlungen über ein internationales rechtsverbindliches Instrument zur Beendigung der Plastikverschmutzung vereinbart worden. Eine Gruppe gleichgesinnter Länder hat nun eine Koalition ehrgeiziger Länder initiiert, um die Umsetzung der Resolution 5/14 "End Plastic Pollution: Towards an International Legally Binding Instrument" voranzutreiben. Wie auf der UNEA5.2 angekündigt, führen Norwegen und Ruanda gemeinsam den Vorsitz der ehrgeizigen Koalition.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Die Vermüllung der Meere durch Unmengen von Plastik ist ein riesiges Umweltproblem, das der Tier- und Pflanzenwelt, aber auch dem Menschen schadet. Mit gleichgesinnten Staaten haben wir bereits in Nairobi hart daran gearbeitet, einen wichtigen, global abgestimmten Schritt gegen die Plastikflut zu unternehmen: ein Mandat für eine zwischenstaatliche Verhandlungsgruppe, die innerhalb weniger Jahre ein Abkommen zur Reduktion von Meeresmüll und Umweltbelastungen aushandeln soll. Das setzen wir jetzt mit dieser Initiative mit dem gleichen Nachdruck fort und heben die Aktivitäten gleichgesinnter Staaten auf eine neue Ebene. Nach unseren G7 und G20 Präsidentschaften in 2015 und 2017 greift der auch G7 Ocean Deal das Thema als eine der drei plantaren Krisen erneut prominent auf. Das ist auch ein deutliches Signal, dass wir die Synergien zwischen Klima-, Natur- und Ressourcenschutz noch effektiver nutzen müssen.“
Die Plastikverschmutzung hat weltweit ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht und wird ohne konzertierte globale Maßnahmen und einen internationalen verbindlichen Rahmen in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich noch erheblich zunehmen. Alle Kunststoffe bestehen aus Chemikalien, von Basispolymeren bis hin zu Zusatzstoffen und Verarbeitungshilfsmitteln. Viele davon gelten als potenziell gefährlich für die menschliche Gesundheit und die Umwelt.
Die High Ambition Coalition hat zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen drei strategische Ziele für den Erfolg in den weiteren Verhandlungen definiert: den Plastikverbrauch und -produktion auf ein nachhaltiges Niveau zu beschränken, eine Kreislaufwirtschaft für Kunststoffe aufzubauen und den umweltverträglichen Umgang mit Kunststoffabfällen sicherzustellen.
Neben Deutschland, das zusammen Norwegen und der Europäischen Kommission bereits einen Prozess gleichgesinnter Staaten initiiert hatte, nehmen die Regierungen Ruandas und Norwegens gemeinsam mit Ministerien aus Kanada, Peru, Deutschland, Senegal, Georgien, der Republik Korea, dem Vereinigten Königreich, Portugal, Chile, Dänemark, Finnland, Schweden, Costa Rica, Island und Ecuador an der High Ambition Coalition teil.
