Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
In den Fonds sollen ab 2024 Hersteller von Einwegkunststoffprodukten jährlich 434 Millionen Euro einzahlen. Mit dem Geld sollen Reinigungsarbeiten finanziert werden. Der NABU plädiert als Sachverständiger im Umweltausschuss dafür, mit dem Fonds an der Vermeidung von Plastikmüll zu arbeiten und nicht die Müllbeseitigung in den Vordergrund zu stellen.
„Der geplante Einwegkunststofffonds ist ein guter Schritt, um die Hersteller in die Verantwortung für den durch ihre Produkte anfallenden Müll zu nehmen“, so NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. „Allerdings kann es nicht sein, dass das entsprechende Gesetz nur an der Nachsorge – also dem Beseitigen des Mülls – ansetzt. Viel sinnvoller wäre es, den Müll von vorneherein zu vermeiden. Außerdem werden mit den geplanten 443 Millionen Euro Reinigungsarbeiten finanziert, die bereits jetzt schon stattfinden. Darum braucht es hier ein deutliches Plus. Der NABU empfiehlt: Zusätzliche 130 Millionen Euro sollten von den Unternehmen eingezahlt werden, damit die Reinigungsarbeiten ausgeweitert werden können und so künftig weniger Plastik die Natur belastet.“
Der NABU fordert zudem verbindliche Maßnahmen, um Mehrweg zu stärken und den Einsatz von Einwegprodukten zu reduzieren. Dazu sollte der Aufbau von Mehrwegstrukturen fester Bestandteil des Gesetzentwurfs und der begleitenden Verordnung sein.
Das Einwegkunststofffondsgesetz ist ein Baustein, um die Vermüllung durch Einwegplastik zu adressieren. Darüber hinaus ist es wichtig, dass - angelehnt an die europäische Abfallhierarchie - die Vermeidung, z.B. durch Verbote von umweltschädlichen Plastikprodukten, im Kampf gegen die Plastikkrise die höchste Priorität haben muss. Zudem müssen Produkte unter Ökodesign-Kriterien hergestellt und vollständig recyclingfähig sein.
