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„Dabei bestätigt sich immer wieder aufs Neue der Eindruck, dass gewerbliche Akteure systematisch aus dem Markt gedrängt werden sollen. Mitgliedsunternehmen berichten übereinstimmend, dass alle abfall- und straßenrechtlichen Register gezogen werden, um Sammlungen faktisch zu unterbinden, das Kreislaufwirtschaftsgesetz und die Rechtsprechung einseitig zu Gunsten kommunaler Sammlungen ausgelegt werden und die Qualität der Sammelware und damit die Wiederverwendung leiden“, so der Fachverbandsvorsitzende Michael Sigloch.
Einfluss auf Gebühren fragwürdig
Durch das hohe Preisniveau der letzten Jahre sahen sich viele Kommunen veranlasst, Altkleidersammlungen zu beginnen. Ob sich dies langfristig auszahlt, kann stark bezweifelt werden, gerade angesichts der derzeit wenig erfreulichen Marktlage. „Wer ohne solide Marktkenntnisse in die Sammlung einsteigt und dabei die anschließende Verwertung außer Acht lässt, wird finanziellen Schiffbruch erleiden“, prognostizierte Sigloch. „Statt mit hohem finanziellen Risiko für den Steuerzahler funktionierende Märkte zu zerstören, sollten sich die Kommunen auf ihre hoheitlichen Kernaufgaben konzentrieren und effektiv gegen diejenigen vorgehen, die sich nicht an die Regeln halten“, so der Fachverbandsvorsitzende weiter.
Entschlossen gegen Illegale vorgehen
Die Realität sieht jedoch häufig anders aus: Zwar rechtfertigten viele Kommunen ihren Einstieg auch damit, illegale Container bekämpfen zu wollen. Nach der Zwischenbilanz der Textilrecyclingunternehmen gelingt dies jedoch kaum: „Während die illegalen Container oftmals stehen bleiben, werden die ordentlich arbeitenden Sammler in langwierige und kostenintensive Anzeige- und Gerichtsverfahren gezogen“, so Sigloch. Dabei sind sie es, die über Jahrzehnte eine funktionierende Sammelinfrastruktur aufgebaut und die Wiederwendung vorangetrieben haben sowie einen wichtigen Beitrag für Arbeitsmarkt und Ressourcenschutz leisten. „Wir brauchen deshalb ein entschlosseneres Vorgehen“, so Sigloch
Gerade in den letzten Jahren haben auch die Mitglieder des Fachverbands viele Anstrengungen unternommen, sich von dubiosen Akteuren zu distanzieren, zuletzt beispielsweise mit dem bvse-Qualitätssiegel für das Textilrecycling.
