Verkehrsverbünde: Fusion von ZVON und ZVOE rückt näher

Bisher ist der ZVON für den öffentlichen Nahverkehr im Landkreis Görlitz und dem Altkreis Bautzen zuständig, der ZVOE mit seinem Verkehrsverbund VVO für den Altkreis Kamenz, die Landkreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie die Landeshauptstadt Dresden zuständig.

Im Detail sieht der Beschluss vor, dass die Zweckverbände bis April 2025 einen konkreten Vorschlag erarbeiten, wie eine Eingliederung des ZVON in den ZVOE bis Juli 2026 umgesetzt werden könnte. Die Verhandlungen sollen das Mitspracherecht der Landkreise Bautzen und Görlitz sowie der Stadt Görlitz sichern. Mit der Fusion sollen Synergien ermöglicht werden, die dazu beitragen, das Leistungsniveau des Bus- und Bahnangebotes auch in einem größeren Verbund möglichst hoch zu halten und zu erweitern.

Zu den beschlossenen Leitlinien für die Verhandlungen zählen auch verbindliche Festlegungen, wie künftige Einnahmen und Zuschüsse regional verteilt werden sowie die Übernahme des Personals und die Beibehaltung des Standortes in Bautzen. In Görlitz soll ebenfalls eine Anlaufstelle des künftigen Verkehrsverbundes eingerichtet werden. Zudem ist eine Garantie für den weiteren Betrieb der Schmalspurbahn Zittau-Kurort Oybin-Kurort Jonsdorf vorgesehen. Auch bestehende grenzüberschreitende Tarifangebote wie das EURO-NEISSE-Ticket und touristische Angebote des ZVON soll es auch in einem fusionierten Verkehrsverbund geben.

Der Freistaat Sachsen begrüßt den geplanten Zusammenschluss von ZVON und ZVOE. Mit dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium wurde seit vielen Monaten über das weitere Vorgehen verhandelt. Verkehrsminister Martin Dulig informierte, dass ein erfolgreicher Zusammenschluss mit einer einmaligen Anschubfinanzierung in Höhe von 4 Millionen Euro gefördert werde. Gemeinsam mit den Landräten und dem Görlitzer Oberbürgermeister unterzeichnete Minister Dulig am Freitag in Bautzen eine entsprechende Absichtserklärung.

Staatsminister Martin Dulig: »Die nun unterzeichnete Absichtserklärung ist ein Meilenstein, den es jetzt mit weiteren konkreten Schritten zu untersetzen gilt. Ein gemeinsam organisierter ÖPNV von Dresden bis Görlitz ist ein Gewinn für alle Nutzerinnen und Nutzer von Bus und Bahn in Ostsachsen, er wird die Nutzung vereinfachen und die Attraktivität des ÖPNV steigern. Mein und unser Ziel war es immer, die Anzahl der Verbünde in Sachsen zu verringern, effektive und nutzerfreundliche Lösungen zu finden. Die angestrebte Fusion der Zweckverbände in Ostsachsen ist wirtschaftlich, gewinnbringend in unser aller Interesse und ist ein gutes Vorbild für weitere Gespräche zu Fusionen auch in anderen Zweckverbandsgebieten in Sachsen.«

»Insbesondere für den Landkreis Bautzen ist der nun beschlossene Weg ein großer Schritt, um die seit 2008 mitten durch den Landkreis verlaufende Grenze der beiden Verbünde endlich abzuschaffen und damit den öffentlichen Nahverkehr noch attraktiver für die Menschen zu machen«, erklärte Landrat Udo Witschas, zugleich ZVON-Vorsitzender. »Als Landkreis haben wir nach 12 Jahren vergeblicher Versuche nun endlich den Durchbruch erreicht, wofür ich mich insbesondere bei Landrat Dr. Stephan Meyer und dem Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu herzlich bedanke.« Mit dem neuen gemeinsamen Verbund solle Ostsachsen bei Bus und Bahn noch besser mit der Landeshauptstadt Dresden verflochten werden. »Mit Blick auf die anstehenden Mega-Investitionen in Dresden sowie den Landkreisen Bautzen und Görlitz ist dieser Schritt zwingend notwendig«, so Witschas. Die Einführung des bundesweiten Deutschlandtickets habe bereits wesentliche Tarif-Hürden abgebaut, ein Zusammenschluss von ZVON und ZVOE würde diesen Prozess weiter vorantreiben, etwa durch einheitliche Informations- und Vertriebssysteme, eine gemeinsame Fahrgast-App und einheitliche Beförderungs- und Tarifbedingungen im gesamten Verbundraum.

»Mit dem Beschluss der Verbandsversammlung erhalten wir das Verhandlungsmandat, um mit den Vertretern des Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) über einen möglichen Zusammenschluss zu sprechen,« so der Görlitzer Landrat Dr. Stephan Meyer. Durch die Einführung des Deutschlandtickets hat sich die Rolle der Zweckverbände verändert. Gleichzeitig stellt die bestehende Tarifgrenze in der Oberlausitz auch Reisende und Pendler aus dem Landkreis Görlitz vor Herausforderungen. Diese würde in einer gemeinsamen Struktur entfallen. Es ist mir wichtig, dass das bestehende Streckennetz erhalten bleibt und die Besonderheiten des Landkreises Görlitz, wie die grenzüberschreitenden Verkehre sowie unsere Zittauer Schmalspurbahnen und die Waldeisenbahn Muskau vertraglich gesichert und auch in einer möglichen künftigen Struktur fest verankert bleiben."

»Die Diskussion um die Zusammenlegung der Verkehrsverbünde wird seit Jahren, auch auf Landesebene, geführt. Zu agieren, statt zu reagieren, ist der richtige Weg«, erklärte der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu. »Für uns als Stadt Görlitz und Aufgabenträgerin des ÖPNV ist es wichtig, dass wir nach einem potentiellen Zusammenschluss weiterhin gleichberechtigt als Mitglied des Verbundes berücksichtigt und an Entscheidungen beteiligt werden. Dies gilt insbesondere für die Preisgestaltung der Tarife, die aktuell in den Verkehrsverbünden sehr unterschiedlich ist. Die heutige Entscheidung steht selbstverständlich unter Vorbehalt der entsprechenden Gremienbeschlüsse.«

Um zeitnah in die Verhandlungen zwischen den Verkehrsverbünden einzusteigen, muss nun auch die Verbandsversammlung im Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE), der hinter dem VVO steht, einen entsprechenden Beschluss fassen. Zudem muss die Fusion letztlich von den Kreistagen der Landkreise Bautzen und Görlitz, dem Görlitzer Stadtrat für den ZVON und von den Landkreisen Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie der Landeshauptstadt Dresden beschlossen werden.

Der ZVON wurde 1995 in Niesky im ehemaligen Niederschlesischen Oberlausitzkreis gegründet und hat seit 2002 seinen Sitz in Bautzen. Seit 2019 befindet sich die Geschäftsstelle in den Erdgeschoss-Räumen des sanierten Bautzener Bahnhofes. Der Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) wurde am 17. Januar 1994 gegründet. Mitglieder im Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe sind heute die Landkreise Meißen, Bautzen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie die Landeshauptstadt Dresden.