Voller Zugriff auf den Tagesanzeiger – Registrieren Sie sich jetzt kostenlos!
Um den vollständigen Artikel im Tagesanzeiger zu lesen, melden Sie sich bitte in Ihrem Themennetzwerke®-Konto an. Die Registrierung bei Themennetzwerke® ist kostenlos und ermöglicht Ihnen den vollständigen Zugang zum Tagesanzeiger und vielem mehr.
Falls Sie den Tagesanzeiger bereits auf kommunalwirtschaft.eu abonniert hatten und davor keinen Themennetzwerke® Account registriert hatten, dann klicken Sie auf den folgenden Link, um Ihr Passwort zu Ihrer bereits registrierten
E-Mail-Adresse hinzuzufügen: Passwort für kommunalwirtschaft.eu Abonnenten hinzufügen
Die Länder hatten für heute zahlreiche Veränderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung eingebracht. Bürgermeister Böhrnsen zeigte sich mit dem Ergebnis der Beratungen aus bremischer Sicht überaus zufrieden: "Das Gesetz sichert den verlässlichen Ausbaupfad der Offshore-Windenergie. Diese Signale sind - wie jüngsten Äußerungen zu entnehmen war - in der Industrie auch angekommen. Dem Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen im Norden und an der Küste steht nichts mehr entgegen. Deshalb kommt es jetzt darauf an, den politischen Prozess zügig zum Abschluss zu bringen, zumal es gelungen ist, auch die für die bremische Stahlindustrie bedeutsamen Fragen positiv zu beantworten."
Akzente setzen konnte Bremen auch an anderer Stelle, so beim Thema Ausschreibungen, bei der Stichtagsregelung und bei der Belastung von besonders umweltfreundlichem Eigenstrom aus Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung. Umweltsenator Dr. Lohse: " Die beschlossenen Forderungen sind gut für die Erneuerbare Energien, gut für den Klimaschutz und sie helfen, die Energiewende voranzubringen. Sie sind auch gut für den Windkraft-Standort Bremerhaven."
Gemeinsam betonen Böhrnsen und Lohse: "Der Bundesrat hat sich mit Augenmaß und Verantwortung für die Energiewende mit der EEG-Novelle befasst. Bundesregierung und Bundestag sind nun gefordert, die Vorschläge des Bundesrates konstruktiv in den weiteren Beratungen zu berücksichtigen."
